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Gewerbesteuer: Stadt Leipzig schreibt 821.000 Euro ab

Gewerbesteuer: Stadt Leipzig schreibt 821.000 Euro ab

Die städtische Finanzverwaltung will offene Gewerbesteuerforderungen in Höhe von 821 000 Euro aus ihren Büchern streichen. Dabei handelt es sich um Zahlungsrückstände von sechs Leipziger Firmen, die zwischen 1996 und 2009 aufgelaufen waren.

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Das Leipziger Rathaus.

Quelle: Volkmar Heinz

Pfändungen blieben erfolglos, weil die Unternehmen, darunter zwei Baubetriebe, entweder pleite gegangen waren oder die Inhaber eine eidesstattliche Versicherung über ihre Mittellosigkeit abgegeben hatten. In der Regel entstanden die Forderungen, nachdem das Finanzamt Außenprüfungen durchgeführt und daraufhin die Steuermessbescheide geändert hatte.

In regelmäßigen Abständen schreibt die Stadt rückständige Gewerbesteuerforderungen ab, sofern die jeweiligen Firmen erloschen sind oder die Einziehung der Forderungen wegen der wirtschaftlichen Verhältnisse des Schuldners auf Dauer ohne Erfolg bleiben würden.

Leipzig dürfte die neuerliche unbefristete Steuerniederschlagung allerdings verkraften. Nach dem Einbruch bei der Gewerbesteuer im Jahr 2007 auf 169 Millionen Euro, von dem sich die Kommune nur langsam wieder erholte, erwartet Finanzbürgermeister Torsten Bonew (CDU) für das kommende Jahr nunmehr sogar historische Rekordeinnahmen von 215 Millionen Euro.

Aus der Leipziger Volkszeitung vom 24.10.2013

Klaus Staeubert

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