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Grünau-Zoff: Pellmann greift Nowak an

Fehlendes Büro Grünau-Zoff: Pellmann greift Nowak an

Wortbruch, fehlender Anstand und die Forderung nach Wiedergutmachung: Sören Pellmann (38), Fraktionsvorsitzender und Chef der Linken in Leipzig-West, warf CDU-Landtagsabgeordnetem Andreas Nowak (40) gestern vor, auch ein Jahr nach dessen gewonnener Landtagswahl noch immer kein Büro in Grünau bezogen zu haben.

Sören Pellmann (Die Linke).

Quelle: André Kempner

Leipzig. "Das ist für mich nichts anderes als Wortbruch gegenüber den Wählern", sagte er.

"Laut Abgeordnetengesetz muss ein Abgeordneter kein Wahlkreisbüro einrichten", weiß Pellmann zwar genau. "Aber er erhält vor allem für das Büro eine steuerfreie Pauschale von monatlich ursprünglich zirka 3000 Euro, die vor einigen Monaten sogar auf zirka 4000 Euro angehoben wurde." Das Geld zu nehmen, ohne vor Ort zu sein, geht nach Ansicht von Pellmann gar nicht: "Mit Anstand oder gar politischer Moral hat das freilich nichts zu tun." Er erwarte, dass Nowak ein "Zeichen der Reue" setzt und die Pauschale einem gemeinnützigen Grünauer Verein spendet.

Bei Nowak löste die Attacke einige Verwunderung aus. "Der Vorwurf ist absurd. Auf das Wahlkreisbüro entfällt nur ein geringer Teil der Aufwandspauschale", sagte er. Diese soll "alle mandatsbezogenen Aufwendungen" abdecken, besonders Mitarbeiter-, Fahrt-, Material- und Telekommunikationskosten. Er sei über die CDU-Kreisgeschäftsstelle in Leipzig sowie telefonisch stets erreichbar, hatte bislang mehr als 50 Veranstaltungen im Wahlkreis. Am kommenden Montag eröffnet er nun ein Wahlkreisbüro in der Ludwigsburger Straße 24, das er zusammen mit dem CDU-Bundestagsabgeordneten Thomas Feist unterhalten wird. "Es hat einige Zeit gedauert, bis wir die passende Immobilie gefunden hatten. Wir wollten auf jeden Fall in ein Ladengeschäft im Umfeld der Stuttgarter Allee und nicht irgendwo in ein Hinterzimmer ziehen", erklärte Nowak. Außerdem beabsichtige er nicht nur den Rest der Legislaturperiode in Grünau zu bleiben: "Ich will mein Mandat 2019 verteidigen."

Nowak hatte 2014 das Direktmandat im Wahlkreis Leipzig 3 geholt, zu dem Grünau gehört. Er setzte sich damals gegen Sören Pellmanns Vater Dietmar durch, den favorisierten Mandatsinhaber der Linken. "Dietmar Pellmann", erinnerte Nowak, "hatte sein Wahlkreisbüro gleich am Tag nach der verlorenen Wahl geschlossen."

Aus der Leipziger Volkszeitung vom 28.08.2015

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