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Grüne in Leipzig reagieren auf die Forderung einer Fahrradsteuer mit Unverständnis

Grüne in Leipzig reagieren auf die Forderung einer Fahrradsteuer mit Unverständnis

Die Grünen lehnen eine Fahrradsteuer in Leipzig ab. Jürgen Kasek, Vorstandssprecher von Bündnis 90/ Die Grünen Leipzig, äußerte sich am Montag sarkastisch zum Vorschlag des CDU-Stadtrates Konrad Riedel, eine Fahrradsteuer wieder einzuführen: „Wir freuen uns über die Initiative der CDU, neue Möglichkeiten zu suchen, um die kommunalen Haushaltslöcher zu stopfen.

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Quelle: Christian Nitsche

Leipzig. “

Konrad Riedel hatte am Sonntag erklärt: „Wir sollten über eine Wiedereinführung der Fahrradsteuer nachdenken. Damit wären die hiesigen fordernden Fahrradfahrer erstmals in einer wirklich vergleichbaren Lage mit den von ihnen zitierten ach so radfreundlichen Ländern und Städten: Dort sind solche Steuern oder Rad-Pflichtversicherungen durchaus Sitte“, sagte er. Die Grünen entgegneten am Montag, dass einer Fahrradsteuer die gesetzliche Grundlage fehle. Außerdem wirke eine solche Steuer der Entlastung des Verkehrs und der Umwelt entgegen.

Zuvor hatte der Allgemeine Deutsche Fahrrad Club gefordert, alle benutzungspflichtigen Radwege – das sind 300 Kilometer – entweder von Schnee und Eis zu beräumen oder aber die Benutzungspflicht aufzuheben. Riedel appellierte dagegen an alle Radfahrer, selbst Verantwortung zu übernehmen: „Dazu gehört auch wie für Autofahrer, das Gefährt stehen zu lassen, wenn die Verhältnisse kein gefahrloses Nutzen zulassen.“

agri/ K.S.

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