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Lokales Grüne in Leipzig reagieren auf die Forderung einer Fahrradsteuer mit Unverständnis
Leipzig Lokales Grüne in Leipzig reagieren auf die Forderung einer Fahrradsteuer mit Unverständnis
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20:56 06.02.2012
In Leipzig gibt es Diskussionen um die Räumung von Fahrradwegen im Winter. Quelle: Christian Nitsche
Leipzig

Konrad Riedel hatte am Sonntag erklärt: „Wir sollten über eine Wiedereinführung der Fahrradsteuer nachdenken. Damit wären die hiesigen fordernden Fahrradfahrer erstmals in einer wirklich vergleichbaren Lage mit den von ihnen zitierten ach so radfreundlichen Ländern und Städten: Dort sind solche Steuern oder Rad-Pflichtversicherungen durchaus Sitte“, sagte er. Die Grünen entgegneten am Montag, dass einer Fahrradsteuer die gesetzliche Grundlage fehle. Außerdem wirke eine solche Steuer der Entlastung des Verkehrs und der Umwelt entgegen.

Zuvor hatte der Allgemeine Deutsche Fahrrad Club gefordert, alle benutzungspflichtigen Radwege – das sind 300 Kilometer – entweder von Schnee und Eis zu beräumen oder aber die Benutzungspflicht aufzuheben. Riedel appellierte dagegen an alle Radfahrer, selbst Verantwortung zu übernehmen: „Dazu gehört auch wie für Autofahrer, das Gefährt stehen zu lassen, wenn die Verhältnisse kein gefahrloses Nutzen zulassen.“

agri/ K.S.

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