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Grüne kündigen auf Landesparteitag in Leipzig eigenständigen Bundestagswahlkampf an

Grüne kündigen auf Landesparteitag in Leipzig eigenständigen Bundestagswahlkampf an

Leipzig. Die Grünen wollen den Bundestagswahlkampf unabhängig vom Wunschpartner SPD führen. Das kündigte Bundesgeschäftsführerin Steffi Lemke am Samstag in Leipzig auf einem Landesparteitag der sächsischen Bündnisgrünen an.

„Wir werden den knallgrünsten Wahlkampf aller Zeiten führen, um die schwarz-gelbe Koalition in elf Monaten aus dem Amt zu jagen“, sagte Lemke, die für Sachsen-Anhalts Grüne als Spitzenkandidatin in den Bundestagswahlkampf 2013 zieht. „Diese Regierung wird es in elf Monaten nicht mehr geben.“ Die Koalition habe keine Orientierung und keinen Plan, wo sie hinwolle.

Immer mehr Menschen würden von Zugängen, etwa zu Bildung und Kultur abgehängt, zugunsten einiger Weniger. Die Bündnisgrünen stünden für mehr Gerechtigkeit in der Gesellschaft. Es gehe um die Frage, wie könne eine demokratische, durchlässige Gesellschaft geschaffen werden, in der jeder seinen Platz habe, egal wo er herkomme.

Die sächsischen Grünen fordern für den Freistaat einen Demokratieschub. Das bedeute mehr Transparenz, weniger Machtarroganz und Selbstherrlichkeit, mehr Vertrauen in die Zivilgesellschaft, weniger autoritäre und bürokratische Lenkung, sagte der Landesvorsitzende Volkmar Zschocke.

Die Bündnisgrünen verlangen unter anderem ein Informations- und Transparenzgesetz. Sie wollen zudem die Hürden für Volksentscheide senken. Die Beteiligung der Bürger, etwa bei Großplanverfahren, müsse gestärkt werden. Die Grünen, die auch im Landtag sitzen, haben nach eigenen Angaben derzeit 1315 Mitglieder, vor einem Jahr waren es 1190.

dpa

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