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Grüne laden zur Diskussionsrunde über den Abhörskandal in Leipzig

Am Donnerstag im Pöge Haus Grüne laden zur Diskussionsrunde über den Abhörskandal in Leipzig

Im Rahmen von staatsanwaltlichen Ermittlungen waren in Leipzig jahrelang auch Hunderte Unbeteiligte von Überwachungsmaßnahmen betroffen. Eine Diskussionsrunde am Donnerstag im Pöge Haus will sich mit den Auswirkungen beschäftigen.

Archivfoto

Quelle: dpa

Leipzig.  Abgehörte Telefone, mitgelesene SMS, verdeckte Videoaufzeichnungen, Observationen – jahrelang hat die Dresdner Staatsanwaltschaft intensiv in Leipzig in der linken Szene und beim Regionalligisten BSG Chemie ermittelt. Bei der Überwachung gerieten neben 14 Hauptverdächtigen auch Hunderte unbeteiligte Messestädter in den Fokus der Strafverfolger, auch sie wurden registriert und analysiert. Im November 2016 musste das Verfahren aus Mangel an Beweisen eingestellt werden.

Auf einer Diskussionsrunde am Donnerstag in Leipzig soll die Verhältnis- und Rechtmäßigkeit solcher Überwachungsmaßnahmen öffentlich diskutiert werden. Moderiert wird die Runde im Pöge Haus vom sächsischen Landtagsabgeordneten Valentin Lippmann (Grüne).

Nach und nach dringen immer mehr Details des großen Lauschangriffs an die Öffentlichkeit, sorgt die Dimension der Ermittlung für Aufsehen. 41 Aktenordner mit 24.000 Seiten lagern zum Fall bei der Dresdner Staatsanwaltschaft, sie enthalten gut 60.000 Gespräche von 14 Verdächtigen mit ihren Freunden, Bekannten, Arbeitskollegen, aber auch mit Ärzten, Journalisten, Rechtsanwälten und Politikern. Die Ermittler wollten mit großer Kelle Beweise für eine angebliche kriminelle Vereinigung in der Messestadt abschöpfen. Nach drei Jahren intensiver Recherchen musste das Verfahren eingestellt werden. Denn in der enormen Datenmenge ließen sich keine Beweise finden, die den Verdacht erhärten konnten.

„Sind solche Ermittlungen rechtswidrig und Ausdruck der berühmt-berüchtigten sächsischen Verhältnisse?“, fragen die Veranstalter der Diskussionsrunde am Donnerstag. Muss jeder Bürger immer damit rechnen, dass Polizisten in private Telefonate hineinhören, aufzeichnen und somit in private Lebensbereiche eindringen? Der Grünen-Abgeordnete Lippmann hat dazu auf der Bühne des Pöge Hauses unter anderem einen Rechtsanwalt sowie Vertreter von Journalistenverband und Fansozialarbeit eingeladen. Der Eintritt für Besucher ist frei.

mpu

Wenn der Staatsschutz heimlich mitspielt – der Abhörskandal in der Leipziger Fußballszene,
24. August 2017, 18:00 Uhr
Pöge Haus Leipzig - Hedwigstraße 20, 04315 Leipzig

Mehr im Netz: valentinlippmann.de

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