Volltextsuche über das Angebot:

-1 ° / -7 ° wolkig

Navigation:
Google+ Instagram YouTube
Gutachten bestätigt: Mietberechnung für Hartz-IV-Empfänger in Leipzig falsch

Gutachten bestätigt: Mietberechnung für Hartz-IV-Empfänger in Leipzig falsch

Die Anzahl der Verfahren um Hartz IV war noch nie so hoch wie 2014. Zehn Jahre nach Einführung der Arbeitsmarktreform wurde am Sozialgericht Leipzig der Rekordwert von 4964 Eil- und Klageverfahren erreicht.

Voriger Artikel
Rosensonntagsumzug 2015 lockt tausende Zuschauer in die Leipziger Innenstadt
Nächster Artikel
Umbau Könneritzstraße: Wann rollen wo die Bagger? Stadt lädt zu Infoabend

Leipzig. Für 2005 lautete die Vergleichszahl noch 1011 (siehe Grafik).

Hauptstreitpunkt:

Vor allem die Kosten der Unterkunft (KdU) für Arbeitslosengeld-II-Bezieher. Seit 2011 zeigt das Gericht der Stadt Leipzig stets die rote Karte. Begründung: Das Konzept, wonach sie die Mietobergrenzen festlege, sei falsch. Warum? "Bei der Ermittlung der Eckwerte wurden nur die Wohnungen von Hartz-IV-Empfängern zugrunde gelegt und daraus ein Mittelwert gebildet. Das ist aber nicht zulässig", so Richter Michael Pies, Sprecher des Gerichtes. Für die Datenerhebung müsse sämtlicher Wohnraum in den Blick genommen werden.

Gutachten:

Die Richter fühlen sich jetzt in ihrer Position bestärkt. Eine gutachterliche Stellungnahme von Professor Stefan Huschens von der TU Dresden bestätigt, dass die Stadt "kein schlüssiges Konzept" angewendet hat. Die 26. Kammer hatte die Expertise zu einem konkreten Fall in Auftrag gegeben. Diese sollte die statistisch-methodische Sicht zur Herleitung angemessener Kosten beurteilen. Und wie reagiert die Stadt? "Das Gutachten wird derzeit geprüft", teilte das Sozialamt auf LVZ-Anfrage mit. Die Richter setzten der Stadt bis 20. März eine Frist zur Stellungnahme. Sebastian E. Obermaier, Fachanwalt für Sozialrecht, hat sich detailliert mit dem Gutachten auseinandergesetzt (www.sozialrecht-leipzig.de).

Unterkunftskosten-Richtlinie:

Seit Ende 2014 verfügt die Stadt über ein neues Konzept für angemessene Kosten der Unterkunft. Zur Ermittlung der Eckwerte wechselte sie die Methoden, legte den Mietspiegel 2014 und Wohnungsmarkt-Analysen zugrunde. Als angemessen gelten nun aktuell - abhängig von der jeweiligen Größe der Bedarfsgemeinschaft - Grundmieten von 4,52 bis zu 4,73 Euro je Quadratmeter Fläche. Der Richtwert für kalte Betriebskosten (Wasser/Abwasser) beträgt bis zu 1,39 Euro je Quadratmeter und für Heiz- und Warmwasserkosten bis zu 1,30 Euro je Quadratmeter.

Beispiel:

Die Kommune zahlte zuletzt für Alg-II-Bezieher (bei einer Wohnungsgröße bis 45 Quadratmeter) 5,81 Euro je Quadratmeter (4,48 Euro Grundmiete plus 1,33 Euro kalte Betriebskosten), insgesamt 261,45 Euro plus Heizkosten. Neu gelten bei derselben Wohnungsgröße 5,99 Euro je Quadratmeter, insgesamt 269,57 Euro plus Heizkosten. Auch bei größeren Wohnungen stehen nunmehr Mietern jeweils ein paar Euro mehr zu.

Folgen:

Ob das aktuelle Berechnungsmodell vor Gericht Bestand hat, ist unklar. Pies: "Dazu liegt noch keine Entscheidung vor." Welche Auswirkungen haben Gutachten und neue Richtlinie auf Altfälle? Wird die Stadt Kosten rückwirkend (nach-)zahlen? "Eine Entscheidung zu den strittigen Fällen ist noch nicht getroffen. Sie hängt vom Ergebnis der Prüfung beziehungsweise des anhängigen Verfahrens ab", so das Sozialamt.

Ausblick:

Allein zu dieser Problematik sind Hunderte Verfahren am Sozialgericht, das zudem für die Landkreise Leipzig und Nordsachsen zuständig ist, anhängig. Das Gericht hofft, "dass das Gutachten die Einsicht der Stadt Leipzig fördert und sie anerkennt, dass ihr bisheriges Konzept nicht schlüssig war", sagt Sprecher Pies. Wenn nicht, müsse es in jedem einzelnen Fall in der Hauptsache entscheiden. Das Landessozialgericht Chemnitz hat sich als nächsthöhere Instanz bislang immer noch nicht positioniert.

Aus der Leipziger Volkszeitung vom 16.02.2015

Sabine Kreuz

Voriger Artikel
Nächster Artikel
Mehr aus Lokales
  • LVZ-Fahrradfest 2018
    Logo LVZ-Fahrradfest

    Das 14. LVZ-Fahrradfest lädt am 29. April 2018 wieder Radler ein, gemeinsam in die Pedalen zu treten. Alle Infos zum Event finden Sie in unserem Sp... mehr

  • LVZ-Reisemarkt

    Lust auf Urlaub? Der LVZ Reisemarkt präsentiert am 2. und 3. Februar 2018 Traumziele fern und nah. Alle Infos zu den Ausstellern und zum Programm g... mehr

  • Zeitung in Schulen

    Herzlich willkommen bei den Schulprojekten der Leipziger Volkszeitung und ihrer Regionalausgaben. mehr

  • Leserreisen
    Leserreisen

    Kreuzfahrt in der Karibik, Städtetour durch die Toskana oder Busreisen in Deutschland - die Leserreisen der LVZ bieten für jeden Anspruch genau das... mehr

Historische Leipzig - in Text und Bildern.

Auf Zeitreise in Leipzig: So war es früher in der Messestadt. mehr

  • Zoo Leipzig
    Zoo Leipzig

    Infos und Events aus dem Zoo Leipzig sowie zahlreiche Bilder aller Vierbeiner und der geflügelten Zoobewohner. mehr

  • VDE 8 - Alle Infos und Fakten

    Das Verkehrsprojekt Deutsche Einheit Nr. 8: Hier gibt es Infos, Hintergründe und Fotos zum Thema. mehr

  • Panometer Leipzig - Dresden
    Panometer Leipzig: Alle Infos zum "Titanic" und den weiteren Panoramaprojekten von Yadegar Asisi

    Erfahren Sie im Special von LVZ.de alles zu den Panoramen "Titanic" und "Dresden im Barock" mehr

  • Leipzig Wiederentdeckt
    Leipzig Wiederentdeckt

    Die 13 Filme schildern eine einzigartige Zeitreise durchs 20. Jahrhundert der Stadt Leipzig – von den Anfängen des Films bis zur Wendezeit. Mit bis... mehr

  • Leipzig-Album 2
    Leipzig-Album 2

    Welche Ereignisse sind den Bürgern der Messestadt besonders in Erinnerung geblieben, welche Orte oder Gebäude sind verschwunden oder haben sich gew... mehr

Leipzig-Grünau kämpft mit Arbeitslosigkeit und Kriminalität. Doch das Viertel will sich ein besseres Image verpassen. Die vierteilige Multimedia-Serie gibt Einblicke in den Problemkiez. mehr

Ob zur Entspannung, in der Mittagspause oder zum Spaß mit Freunden. Auf unserer Spieleseite können Sie wählen zwischen Denksport-, Geschicklichkeits-, Such- und Sportspiele. Probieren Sie es aus im Spieleportal von LVZ.de. mehr