Volltextsuche über das Angebot:

5 ° / 0 ° Schneeregen

Navigation:
Google+ Instagram YouTube
Hartz IV: Erstmals Rückgang der Verfahren

Hartz IV: Erstmals Rückgang der Verfahren

Nicht explosionsartig gestiegen, sondern erstmals sogar leicht gesunken: Das bilanziert das Sozialgericht Leipzig für Hartz-IV-Verfahren im Jahr 2009. Damit stellt es eine Ausnahme in Sachsen dar.

Voriger Artikel
Jugendamt lädt am Dienstag zum Infoabend für potentielle Pflegeeltern
Nächster Artikel
Galgenfrist für 200 Quelle-Mitarbeiter im Versandzentrum Leipzig

Nicht explosionsartig gestiegen, sondern erstmals sogar leicht gesunken: Das bilanziert das Sozialgericht Leipzig für Hartz-IV-Verfahren im Jahr 2009. Damit stellt es eine Ausnahme in Sachsen dar.

Quelle: Volkmar Heinz

Die Partnergerichte in Dresden und Chemnitz, ebenfalls jeweils für den Landesdirektionsbezirk zuständig, registrierten eine weitere Zunahme.

"Eine fundierte Erklärung für dieses Phänomen gibt es nicht", meint Richter Hartwig Kasten vom Landessozialgericht in Chemnitz und spricht von möglichen "Zufällen". Da reiche schon ein Aktenstau bei der Widerspruchsstelle der Arbeitsgemeinschaft (Arge) als Ursache für den leichten Rückgang am Leipziger Sozialgericht, meint auch dessen Pressesprecher Michael Pies. "Von einer Entspannung der Lage würde ich jedenfalls nicht sprechen", fügt der Richter angesichts von Wirtschafts- und Finanzkrise hinzu.

Die Einführung der Arbeitsmarktreform vor fünf Jahren hatte auch am Leipziger Sozialgericht eine Klageflut ausgelöst. Die Verfahrenszahlen zu Hartz IV (Sozialgesetzbuch II) stiegen dramatisch an: von 1011 (2005) auf 4787 (2008), sie befinden sich mit 4536 (2009) Klagen und Eilverfahren weiterhin auf sehr hohem Niveau. "Hartz IV prägt das Gesicht des Gerichts." Es wurde zum Auslöser für mehr als die Hälfte aller Streitfälle.

Pies prognostiziert bereits einen erneuten eklatanten Anstieg. Als Punkt eins nennt er die strittige Regelung für die Kosten der Unterkunft.

"Wir erwarten einen Verfahrensanstieg, weil das Bundessozialgericht mit mehreren Urteilen 2009 die bisherige Praxis in Frage stellte." Bekanntlich formuliert das Gesetz schwammig, dass "angemessene" Kosten zu übernehmen seien. "Die große Preisfrage: Was ist das?", so der Richter. In Halle sind das 50 Quadratmeter für eine Einzelperson, in Leipzig geht die Arge indes von 45 aus. Eine Hallenserin, die nach Leipzig in ein 50-Quadratmeter-Domizil umzog, bekam prompt Ärger, weil die Arge Leipzig die Kosten nicht übernehmen will. Folge: Die Betroffene klagte. Das Urteil steht noch aus.

Nach Ansicht des Bundessozialgerichts (BSG) soll nun eine andere Verwaltungsvorschrift als bisher zur Orientierung dienen. Jene für Ersatzwohnraumförderung. Die sächsische nennt 50 Quadratmeter für eine Einraumwohnung (Belegung mit einer Person) und 60 Quadratmeter bei einer Zweiraumwohnung (Belegung mit einer oder zwei Personen). Da steckt der Teufel wieder im Detail, wissen die Sozialrichter.

Ein weiterer Dauerbrenner: der Streit um Heizkosten. Die Arge Leipzig setzt auch da einen Pauschalsatz je Quadratmeter an. "Da sagt das Bundessozialgericht: Eine Pauschalierung ist nicht zulässig." Erst nach Hinweisen auf das "sprichwörtliche Heizen zum Fenster hinaus" seien Kosten nicht zu übernehmen. Auf eine bundeseinheitliche Rechtsverordnung dazu aus Berlin warten Juristen bislang vergeblich.

Die Leipziger Sozialrichter gehen davon aus, dass sich auch die aktuell geplanten Kindergeld-Rückzahlungsforderungen der Bundesagentur für Arbeit am Gericht auswirken werden. "Die Rechtslage ist aber klar, auch wenn sie unbefriedigend ist. Da ­haben wir keinen Spielraum", so der Pressesprecher. Die 20 Euro ­Kindergeld müssten als Einkommen gewertet und daher verrechnet werden.

Bereits mit Spannung erwartet wird die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichtes am 9. Februar zum Hartz-IV-Satz für Kinder. Denn entsprechende Klagen dazu ruhen, nachdem das BSG Anfang 2009 die bisherigen Leistungen als verfassungswidrig bezeichnet hatte. Es monierte, dass Kinder wie kleine Erwachsene behandelt werden, ihnen aber nur 60 Prozent dessen zugebilligt wird, was ein Erwachsener bekommt. Dabei werden besondere Bedürfnisse der unter 14-Jährigen, die beispielsweise schnell aus Kleidung und Schuhen herauswachsen, nicht berücksichtigt.

Apropos verfassungswidrig. Weil auch die Argen selbst als nicht verfassungskonform gelten, muss noch 2010 eine Lösung her. Das dazu jetzt vom Bundesministerium für Arbeit und Soziales vorgelegte Eckpunktepapier bezeichnete Pies als "amateurhaft". Statt einer sollen künftig zwei Behörden - die Arbeitsagentur für den Regelsatz und die Kommune für die Unterkunftskosten - zuständig sein. "Die Leute bekommen noch mehr Papier, also doppelt so viele Bescheide. Das Klageaufkommen wird sich extrem erhöhen."

Sabine Kreuz

Voriger Artikel
Nächster Artikel
Mehr aus Lokales
Historische Leipzig - in Text und Bildern.

Auf Zeitreise in Leipzig: So war es früher in der Messestadt. mehr

  • VDE 8 - Alle Infos und Fakten

    Am 10. Dezember eröffnete Deutschlands größte Bahnbaustelle, das Verkehrsprojekt Deutsche Einheit Nr. 8 - hier gibt es Infos, Hintergründe und Foto... mehr

  • Weihnachten in Leipzig und der Region

    Alles für eine schöne Vorweihnachtszeit: Rezepte, Events, Deko-Tipps, Geschenkideen und eine Übersicht der schönsten Weihnachtsmärkten in der Region. mehr

  • Zoo Leipzig
    Zoo Leipzig

    Infos und Events aus dem Zoo Leipzig sowie zahlreiche Bilder aller Vierbeiner und der geflügelten Zoobewohner. mehr

  • Panometer Leipzig - Dresden
    Panometer Leipzig: Alle Infos zum "Titanic" und den weiteren Panoramaprojekten von Yadegar Asisi

    Erfahren Sie im Special von LVZ.de alles zu den Panoramen "Titanic" und "Dresden im Barock" mehr

  • Zeitung in Schulen

    Herzlich willkommen bei den Schulprojekten der Leipziger Volkszeitung und ihrer Regionalausgaben. mehr

  • Leserreisen
    Leserreisen

    Kreuzfahrt in der Karibik, Städtetour durch die Toskana oder Busreisen in Deutschland - die Leserreisen der LVZ bieten für jeden Anspruch genau das... mehr

  • LVZ-Kreuzfahrtmesse
    Infos zur LVZ-Kreuzfahrtmesse

    Willkommen an Bord: Am 22. Oktober 2017 luden LVZ und Vetter Touristik zur 1. Kreuzfahrtmesse ein. Hier gibt es einen Rückblick. mehr

Wie weiter nach der Grundschule? Unsere Übersicht aller Gymnasien, Oberschulen und Freien Schulen in Leipzig will Eltern bei der Auswahl der passenden Bildungseinrichtung für ihr Kind unterstützen. mehr

  • Leipzig Wiederentdeckt
    Leipzig Wiederentdeckt

    Die 13 Filme schildern eine einzigartige Zeitreise durchs 20. Jahrhundert der Stadt Leipzig – von den Anfängen des Films bis zur Wendezeit. Mit bis... mehr

  • Leipzig-Album 2
    Leipzig-Album 2

    Welche Ereignisse sind den Bürgern der Messestadt besonders in Erinnerung geblieben, welche Orte oder Gebäude sind verschwunden oder haben sich gew... mehr

Wie wohnt es sich in einem Bahnhof, einer Kirche oder einer alten Schnapsbrennerei? Die siebenteilige Multimedia-Serie stellt besondere Häuser rund um Leipzig vor. mehr

Ob zur Entspannung, in der Mittagspause oder zum Spaß mit Freunden. Auf unserer Spieleseite können Sie wählen zwischen Denksport-, Geschicklichkeits-, Such- und Sportspiele. Probieren Sie es aus im Spieleportal von LVZ.de. mehr