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Haushalt der Stadt Leipzig unter Auflagen genehmigt – „alle Einsparmöglichkeiten nutzen“

Haushalt der Stadt Leipzig unter Auflagen genehmigt – „alle Einsparmöglichkeiten nutzen“

Die Landesdirektion Sachsen hat Leipzig zur Haushaltsdisziplin ermahnt. Zwar genehmigte die Aufsichtsbehörde jetzt den aktuellen Etat der Stadt, verwies aber gleichzeitig auf bestehende Finanzierungsrisiken.

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Die Landesdirektion Sachsen hat den aktuellen Leipziger Etat unter Auflagen genehmigt. (Symbolfoto)

Quelle: dpa

Leipzig. Nach Angaben der Landesdirektion gibt es im Haushalt ein Defizit von 18,2 Millionen Euro. Ausgaben in Höhe von 1,373 Milliarden Euro stünden Einnahmen von 1,355 Milliarden Euro gegenüber. Gesetzmäßig sei der Finanzplan allein „aufgrund geltender Übergangsvorschriften zur Einführung der Doppik“, also der doppelten Buchführung.

Diese Regelungen gelten allerdings nur bis zum Haushaltsjahr 2016. „Die Stadt muss ihre Haushaltsplanung und Haushaltswirtschaft so gestalten, dass sie das Ziel eines ausgeglichenen und damit gesetzmäßigen Haushalts im Jahr 2017 erreichen kann“, fordert die Landesdirektion.

Die Behörde attestiert der Stadt zudem einen Investitionsstau beim Kita- und Schulhausbau sowie bei der Straßensanierung. Wegen dieser Haushaltsrisiken genehmigte die Landesdirektion den Etat nur unter Auflagen. Das Rathaus soll nun „alle Einsparmöglichkeiten“ nutzen und „sämtliche Einnahmequellen und Aufwendungen auf den Prüfstand“ stellen. Eine Erhöhung des veranschlagten Fehlbetrages sei zu vermeiden.

maf

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