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Lokales Haushaltsausschuss: Das gibt’s für Leipzig und Sachsen
Leipzig Lokales Haushaltsausschuss: Das gibt’s für Leipzig und Sachsen
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19:13 09.11.2018
Die Nathanaelkirche in Leipzig, das Lichtfest und der Fernsehturm in Dresden profitieren von dem geplanten Bundeshaushalt für das kommende Jahr. (Archivbilder) Quelle: André Kempner / dpa
Leipzig

Mehr als 356 Milliarden Euro – so viel will der Bund im kommenden Jahr für Verteidigung, Hartz-IV & Co. ausgeben. Fast 16 Stunden hat die Bereinigungssitzung gedauert, in der der Entwurf vom Juli überarbeitet wurde. Nun steht der Haushaltsplan für das kommende Jahr, der Etat muss aber noch vom Bundestag verabschiedet werden. Den Plänen nach profitiert auch Sachsen.

BGH-Strafsenat

26 Jahre nach dem Beschluss der Föderalismuskommission soll im kommenden Jahr ein neuer Strafsenat des Bundesgerichtshofs (BGH) in Leipzig gebaut werden. 40 bis 50 Stellen werden damit in der Messestadt geschaffen, hieß es. Der Haushaltsausschuss hatte in seiner Sitzung im Etat des Bundesjustizministeriums unter anderem die Voraussetzungen für insgesamt zwei neue BGH-Senate geschaffen, von denen einer nach Leipzig kommen soll.

Lichtfest-Jubiläum

Zum 30. Jahrestag der Friedlichen Revolution am 9. Oktober 2019 soll es trotz zuletzt aufkeimender Kritik wieder ein Lichtfest in Leipzig geben. Eine Million Euro seien für die Finanzierung im Haushaltsplan des Bundestags festgeschrieben worden, teilte Bundestagsabgeordnete Daniela Kolbe (SPD) mit. „Eine aktive Erinnerungskultur ist wichtig. Denn unsere Demokratie ist nicht selbstverständlich.“

Geld für Filmkunst

Das Projekt Filmkunsthaus Leipzig soll in den kommenden vier Jahren Zuschüsse in Höhe von 10,5 Millionen Euro bekommen. Mit der Unterstützung kann unter anderem ein Gebäude auf dem Feinkost-Gelände im Leipziger Süden denkmalgerecht saniert werden. Das vom Verein Cinémathèque Leipzig getragene Projekt will verschiedene Kulturangebote unter einem Dach bündeln.

Zöllner-Ausbildung

Anwärter für den Mittleren Dienst des Zolls sollen ab Sommer 2019 in Leipzig ausgebildet werden. Grund ist der erhöhte Personalbedarf, so der Chemnitzer Bundestagsabgeordnete Carsten Körber (CDU). Die Einrichtung soll am Standort des ehemaligen Bundeswehr-Zentralkrankenhauses entstehen und damit in Leipzig Platz für 400 Auszubildende bereitstellen.

Geld für die Nathanaelkirche

190.000 Euro erhält die Lindenauer Nathanaelkirche. Die denkmalgerechte Sanierung des Gebäudes werde zum vierten Mal vom Bund gefördert, so der Leipziger Bundestagsabgeordnete Jens Lehmann (CDU). Auch diese Mittel sind Teil des Denkmal-Förderschutzes.

Neue Chance für den Fernsehturm in Dresden

Fast 13 Millionen gibt es für den Dresdner Fernsehturm. Im Rahmen der Denkmalförderung soll sich der Bund an den Kosten für notwendige Baumaßnahmen beteiligen und so eine Wiedereröffnung des 1991 geschlossenen Bauwerks möglich machen. Unter anderem hatte sich der frühere sächsische Wirtschaftsminister Thomas Jurk (SPD) dafür eingesetzt.

Modellprojekt Städtebau

In Plauen soll ein Modellprojekt für die bundesweite Städtebauförderung entstehen. 25 Millionen Euro sieht der Haushaltsplan dafür vor, wie das Chemnitzer Bundestagsmitglied Carsten Körber (CDU) mitteilte. Demnach soll die Summe das Nebeneinander von Wohnen, Gewerbe, Sport und Freizeit verbessern. Das Projekt läuft bis 2025, neben Plauen auch in Erfurt, Rostock und Saarbrücken.

Forschungsstandort Sachsen

Für 57 Millionen Euro sollen sechs neue Einrichtungen des Deutschen Zentrums für Luft- und Raumfahrt entstehen – unter anderem am Standort Zittau/Görlitz. Dort steht Forschung zu nutzbaren erneuerbaren Energien und CO2-Reduktion auf der Agenda. Görlitz ist zudem in der engeren Auswahl als möglicher Ort für das entstehende Zentrum für digitale Innovationen in der Systemforschung (CASUS). Als Anschubfinanzierung sieht der Bundesetat zwei Millionen Euro vor. Das Deutsche Zentrum für Schienenverkehrsforschung soll künftig in Dresden angesiedelt werden und von dort neue Technologie für den Zugverkehr entwickeln.

Denkmalschutz

Von der fast 30 Millionen Euro großen Gesamtsumme für das Denkmalschutz-Sonderprogramm VII bekommen 24 sächsische Projekte eine Förderung. Historische Baudenkmäler wie das Zwickauer Kaufhaus Schocken profitieren. Auch einzelne Bauhaus-Projekte bekommen zum 100. Jubiläum gut 100.000 Euro.

Museums-Zusammenarbeit

Mit 200.000 Euro bezuschusst wird den Angaben nach das Deutsche Landwirtschaftsmuseum Blankenhain nahe Crimmitschau. Damit soll die Verknüpfung mit dem Haus in Stuttgart-Hohenheim und die Wahrnehmung beider Museen als eine Marke vertieft werden.

Von Josephine Heinze

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