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Herrenlose Häuser - Stadt Leipzig ersetzt sechsstellige Summe

Herrenlose Häuser - Stadt Leipzig ersetzt sechsstellige Summe

Beim Immobilienskandal um die sogenannten herrenlosen Häuser hat die Stadt Leipzig jetzt damit begonnen, einen Zwischenbericht zu erstellen. Dieses Papier soll im ersten Halbjahr 2014 fertiggestellt und im Stadtrat öffentlich behandelt werden, teilte Rathaus-Sprecher Matthias Hasberg auf LVZ-Anfrage mit.

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Herrenloses Haus in der Lionstraße: Das Leipziger Rechtsamt verkaufte seit Mitte der 1990er Jahre Grundstücke, ohne dass ausreichend nach deren Eigentümer gesucht worden war.

Quelle: Andreas Döring

Leipzig. Bis zum Stichtag 31. Dezember 2013 habe die Kommune "drei aus der Presse bekannte und einen bislang nicht öffentlich bekannten Schadensfall" registriert, so Hasberg. Wie berichtet, ging es dabei um Objekte in der Pfaffendorfer, Lion- und Etkar-André-Straße. Bei dem vierten Fall wünsche der Geschädigte keine öffentliche Information, sagte der Sprecher. Außerdem sei im Verfahren Lionstraße 7 noch ein Rechtsstreit am Landgericht anhängig. "Weitere Fälle wurden zwar geprüft, haben aber keine konkreten Anhaltspunkte für die Zahlung von Schadenersatz ergeben." Die Prüfungen würden jedoch fortgesetzt.

An Schadenersatz habe die Stadt bisher einen "mittleren sechsstelligen Betrag" ausgezahlt. Diese Summe muss die Kommune aufbringen, weil das Rechtsamt nach der Wende in rund 150 Fällen Immobilien als herrenlos eingestuft haben soll, obwohl der Kommune zumindest einzelne Eigentümer oder Erben bekannt waren. Die Grundstücke wurden dann verkauft, der Erlös durch die Stadt auf Verwahrkonten zinsbringend angelegt.

Nach dem Auffliegen des Skandals habe die von der Stadt eingesetzte Vertrauensperson Eckart Hien (Ex-Präsident des Bundesverwaltungsgerichts) 62 Bürgeranfragen erhalten, von denen letztlich nur elf Vorgänge wirklich den Bereich herrenlose Häuser betrafen. Die anderen Anfragen galten laut Hasberg meist Restitutionsverfahren und wurden an zuständige Ämter weitergereicht. Von den Verwahrkonten seien bislang knapp 300 000 Euro sowie 33 000 Euro Zinsen an Berechtigte ausgezahlt worden.

Für die 755 Grundstücke, die seit 1993 als herrenlos eingestuft und durch vom Rechtsamt beauftragte Anwälte betreut wurden, meldeten sich nach LVZ-Informationen bislang 300 Erben.

Aus der Leipziger Volkszeitung vom 29.01.2014

red.

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