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Lokales Hundert Antifaschisten demonstrieren in Leipzig gegen Dresdner Blockierer-Urteil
Leipzig Lokales Hundert Antifaschisten demonstrieren in Leipzig gegen Dresdner Blockierer-Urteil
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10:55 20.01.2013
Quelle: André Kempner
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Leipzig

Zum Protest aufgerufen hatte die „Initiative gegen die Kriminalisierung von Antifaschisten“.

Leipzig. Rund einhundert Demonstranten haben am Samstagabend in Leipzig gegen das Urteil im sogenannten Blockierer-Prozess gegen den Berliner Tim H. protestiert. Der Aufzug unter dem Motto „Solidarität gegen staatliche Repression“ war am Nachmittag kurzfristig angemeldet worden und blieb friedlich, erklärte ein Polizeisprecher. Zum Protest aufgerufen hatte die „Initiative gegen die Kriminalisierung von Antifaschisten“.

Nach Polizeiangaben trafen sich die Demonstranten um 18 Uhr am Leipziger Marktplatz. Von dort zog die Gruppe gegen 18.30 Uhr weiter zum Connewitzer Kreuz, wo einige Ansprachen gehalten wurden. Inzwischen hat sich die Kundgebung aufgelöst. Zu Auseinandersetzungen der Protestler mit der Polizei kam es nicht.

Anlass der Demonstration war das Urteil des Dresdener Amtsgerichts gegen den 36-jährigen Tim H., der wegen seiner Beteiligung an den Nazi-Blockaden in der Landeshauptstadt am 19. Februar 2011 zu 22 Monaten Gefängnis ohne Bewährung verurteilt worden war. „Mit diesem Urteil will die sächsische Justiz ein Exempel statuieren und abschreckend gegen couragiertes Engagement gegen Nazis wirken. Dies ist ein fatales Signal, insbesondere in dem Bundesland, in dem NPD und Freie Kräfte besonders fest verankert sind und auch der NSU Unterstützungsstrukturen hatte“, sagte Stadträtin Juliane Nagel (Linke), die zur Teilnahme an der Demonstration aufgerufen hatte.

An dem Urteil hatte es von verschiedenen Organisationen, Vereinen und Parteien massive Kritik gegeben. In Dresden hatte es bereits am Freitagabend eine Demonstration mit rund 500 Teilnehmern gegeben.

ala

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