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Lokales Hundesteuer dient nicht den Vierbeinern - Leipziger verwundert
Leipzig Lokales Hundesteuer dient nicht den Vierbeinern - Leipziger verwundert
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23:59 11.11.2013
Die Hundesteuer bringt Leipzig 1,6 Millionen Euro ein. Quelle: Daniel Naupold

"Aber so weit ich das erkennen kann, wird mit dem vielen Geld fast nichts für Hunde oder deren Halter getan."

Melzer besitzt selbst eine siebenjährige Labrador-Dame, die Shyla heißt. Der Rentner berappt jedes Jahr für sie 96 Euro in zwei Raten, geht auch nie ohne Kot-Tütchen mit ihr Gassi. "Im Vergleich zu vielen kleineren Orten ist es in der Halb-Millionen-Stadt Leipzig ganz schlecht um Hundefragen bestellt", lautet sein Urteil. "Das Steuergeld wird hier nicht für ein gutes Miteinander von Tier und Mensch eingesetzt. Hingegen stehen zum Beispiel am Markkleeberger See viele Hundetoiletten mit Tütchenspender. Auch als ich kürzlich in Egmating in Oberbayern war, hab ich dort viele Hundetoiletten und dafür keine Häufchen auf den Fußwegen registriert."

Die Tierseite gab nun Herrn Melzers Frage, was die Stadt mit den 1,6 Millionen Euro unternimmt, weiter ans Leipziger Finanzdezernat. "Die Hundesteuer ist eine Gemeindesteuer, die laut Artikel 106 Absatz 6 Grundgesetz der Gemeinde zusteht", antwortete dort Referent Tobias Kobe. "Das heißt auch, dass über ihre Höhe die Kommune selbst entscheiden kann." Wie jede Steuer sei sie eine öffentlich-rechtliche Abgabe, der keine bestimmte Leistung (wie etwa Reinigung der Straßen von Hundekot) gegenüberstehe. "Die Erträge werden zur Finanzierung des Gesamthaushaltes der Kommune mitverwendet" erläuterte Kobe. Bei Bedarf würden auch Ausgaben für Tiere aller Art - wie etwa Unterhalt des Leipziger Tierheims in Breitenfeld - aus diesem Gesamthaushalt bestritten.

Aus der Leipziger Volkszeitung vom 12.11.2013

Jens Rometsch

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