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Lokales Investitionsfeuerwerk: Leipzig verdoppelt Baubudget für Schulen und Kitas
Leipzig Lokales Investitionsfeuerwerk: Leipzig verdoppelt Baubudget für Schulen und Kitas
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10:49 20.09.2016
Hier wird richtig investiert – Leipzigs neuer Haushalt bricht Rekorde.  Quelle: Dirk Knofe
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Leipzig

 In den kommenden beiden Jahren will die Stadt Leipzig so viele öffentliche Investitionen anschieben wie nie zuvor. Die Wirtschaft erwartet eine Auftragsflut. Der Doppelhaushalt 2017/18, den Finanzbürgermeister Torsten Bonew (CDU) am kommenden Mittwoch erstmals der Öffentlichkeit vorstellen und in den Stadtrat einbringen wird, sieht Investitionen im Umfang von mehr als 400 Millionen Euro vor.

Der neue Haushalt bilde das anhaltende Bevölkerungswachstum ab. Allein in den ersten sechs Monaten dieses Jahres stieg die Einwohnerzahl von Leipzig um mehr als 5000 auf 572 890 Menschen. In dem Maße nimmt auch der Bedarf an öffentlicher Infrastruktur zu – für Bildung, Verkehr, Soziales, Sport, Kultur, Umwelt und Administration. Mit 185 Millionen Euro soll deshalb fast die Hälfte des Investitionsbudgets in den Bau von Schulen und Kindertagesstätten fließen.

Das ist doppelt so viel wie in den Jahren 2015/16. Nach Angaben des Sozialdezernates werden in den kommenden beiden Jahren acht Grundschulen, drei Oberschulen, zwei Gymnasien und eine Förderschule nach Neubau, Sanierung oder Erweiterung in Betrieb genommen. Mehr als 1800 Kitaplätze sollen 2017 in 15 neu errichteten oder erweiterten Einrichtungen entstehen, weitere 3167 Plätze ab 2018.

Eines der größten Einzelprojekte stellt die energetische Sanierung der Hauptfeuerwache dar, die im nächsten Jahr beginnen soll. Dafür sind allein 19 Millionen Euro veranschlagt. Der Standort am Innenstadtring wird allerdings nicht nur für die Feuerwehr ausgebaut. In das neue Gebäude sollen dann auch Teile der Stadtverwaltung verlagert werden.

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„Noch nie haben wir in zwei Jahren so viel verbaut, auch nicht in Zeiten des Konjunkturprogramms“, sagt Bonew gegenüber der LVZ. Zum Vergleich: Der letzte Doppelhaushalt für die Jahre 2015/16 beinhaltete Investitionen im Gesamtvolumen von 314 Millionen Euro. Ein Wermutstropfen bleibt jedoch: Dieses Jahr wird die Stadt mit einem Defizit von 67 Millionen Euro abschließen.

Die Finanzplanung für die kommenden beiden Jahre geht von einem moderaten Anstieg bei den Steuereinnahmen aus. Allein bei der Gewerbesteuer rechnet die Kämmerei aufgrund der guten wirtschaftlichen Entwicklung mit Einnahmen von 260 Millionen Euro im nächsten, und 265 Millionen Euro im übernächsten Jahr. Auf eine Neuverschuldung will die Kommune verzichten. Allerdings hatte der Stadtrat bereits im Frühjahr beschlossen, angesichts des hohen Investitionsbedarfs die ursprünglich vorgesehenen Kredittilgungen von jährlich 25 Millionen Euro bis 2020 auszusetzen. Aktuell liegt die Verschuldung bei 670 Millionen Euro.

Die rechtzeitige Umsetzung der Vorhaben wird nach Ansicht von Bonew nur dann gelingen, wenn sie schneller als bisher auf den Weg gebracht werden. „Solange die Stadt schneller wächst, als wir mit dem Ausbau unserer Infrastruktur hinterher kommen, müssen wir an unseren Verfahren etwas ändern. Ansonsten verlieren wir an Attraktivität“, sagt er. „Wir können nicht mehr für jede Schule dasselbe Beteiligungsverfahren durchführen und jedes Projekt einzeln in den Stadtrat bringen.“ Von der Idee bis zum Ratsbeschluss vergingen derzeit im Durchschnitt 16 Wochen.

Leipzigs oberster Kassenwart fordert den Stadtrat daher auf, der Verwaltung künftig in einem Sammelbeschluss nur noch einen Planungsrahmen vorzugeben.

Von Klaus Staeubert

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