Volltextsuche über das Angebot:

22 ° / 10 ° wolkig

Navigation:
Google+ Instagram YouTube
Investitionsfeuerwerk: Leipzig verdoppelt Baubudget für Schulen und Kitas

Leipziger Haushalt Investitionsfeuerwerk: Leipzig verdoppelt Baubudget für Schulen und Kitas

Der Leipziger Doppelhaushalt 2017/18 sieht mehr als 400 Millionen Euro für öffentliche Infrastrukturprojekte vor. So viel wie noch nie seit der Wende. Ein ganzer Batzen fließt in Kitas und Schulen. Und in die Sanierung der Hauptfeuerwache fließen 19 Millionen Euro.

Hier wird richtig investiert – Leipzigs neuer Haushalt bricht Rekorde.
 

Quelle: André Kempner

Leipzig.  In den kommenden beiden Jahren will die Stadt Leipzig so viele öffentliche Investitionen anschieben wie nie zuvor. Die Wirtschaft erwartet eine Auftragsflut. Der Doppelhaushalt 2017/18, den Finanzbürgermeister Torsten Bonew (CDU) am kommenden Mittwoch erstmals der Öffentlichkeit vorstellen und in den Stadtrat einbringen wird, sieht Investitionen im Umfang von mehr als 400 Millionen Euro vor.

Der neue Haushalt bilde das anhaltende Bevölkerungswachstum ab. Allein in den ersten sechs Monaten dieses Jahres stieg die Einwohnerzahl von Leipzig um mehr als 5000 auf 572 890 Menschen. In dem Maße nimmt auch der Bedarf an öffentlicher Infrastruktur zu – für Bildung, Verkehr, Soziales, Sport, Kultur, Umwelt und Administration. Mit 185 Millionen Euro soll deshalb fast die Hälfte des Investitionsbudgets in den Bau von Schulen und Kindertagesstätten fließen.

Das ist doppelt so viel wie in den Jahren 2015/16. Nach Angaben des Sozialdezernates werden in den kommenden beiden Jahren acht Grundschulen, drei Oberschulen, zwei Gymnasien und eine Förderschule nach Neubau, Sanierung oder Erweiterung in Betrieb genommen. Mehr als 1800 Kitaplätze sollen 2017 in 15 neu errichteten oder erweiterten Einrichtungen entstehen, weitere 3167 Plätze ab 2018.

Eines der größten Einzelprojekte stellt die energetische Sanierung der Hauptfeuerwache dar, die im nächsten Jahr beginnen soll. Dafür sind allein 19 Millionen Euro veranschlagt. Der Standort am Innenstadtring wird allerdings nicht nur für die Feuerwehr ausgebaut. In das neue Gebäude sollen dann auch Teile der Stadtverwaltung verlagert werden.

„Noch nie haben wir in zwei Jahren so viel verbaut, auch nicht in Zeiten des Konjunkturprogramms“, sagt Bonew gegenüber der LVZ. Zum Vergleich: Der letzte Doppelhaushalt für die Jahre 2015/16 beinhaltete Investitionen im Gesamtvolumen von 314 Millionen Euro. Ein Wermutstropfen bleibt jedoch: Dieses Jahr wird die Stadt mit einem Defizit von 67 Millionen Euro abschließen.

Die Finanzplanung für die kommenden beiden Jahre geht von einem moderaten Anstieg bei den Steuereinnahmen aus. Allein bei der Gewerbesteuer rechnet die Kämmerei aufgrund der guten wirtschaftlichen Entwicklung mit Einnahmen von 260 Millionen Euro im nächsten, und 265 Millionen Euro im übernächsten Jahr. Auf eine Neuverschuldung will die Kommune verzichten. Allerdings hatte der Stadtrat bereits im Frühjahr beschlossen, angesichts des hohen Investitionsbedarfs die ursprünglich vorgesehenen Kredittilgungen von jährlich 25 Millionen Euro bis 2020 auszusetzen. Aktuell liegt die Verschuldung bei 670 Millionen Euro.

Die rechtzeitige Umsetzung der Vorhaben wird nach Ansicht von Bonew nur dann gelingen, wenn sie schneller als bisher auf den Weg gebracht werden. „Solange die Stadt schneller wächst, als wir mit dem Ausbau unserer Infrastruktur hinterher kommen, müssen wir an unseren Verfahren etwas ändern. Ansonsten verlieren wir an Attraktivität“, sagt er. „Wir können nicht mehr für jede Schule dasselbe Beteiligungsverfahren durchführen und jedes Projekt einzeln in den Stadtrat bringen.“ Von der Idee bis zum Ratsbeschluss vergingen derzeit im Durchschnitt 16 Wochen.

Leipzigs oberster Kassenwart fordert den Stadtrat daher auf, der Verwaltung künftig in einem Sammelbeschluss nur noch einen Planungsrahmen vorzugeben.

Von Klaus Staeubert

Leipzig 51.339695 12.373075
Leipzig
Voriger Artikel
Nächster Artikel
Mehr aus Lokales

Ob zur Entspannung, in der Mittagspause oder zum Spaß mit Freunden. Auf unserer Spieleseite können Sie wählen zwischen Denksport-, Geschicklichkeits-, Such- und Sportspiele. Probieren Sie es aus im Spieleportal von LVZ.de. mehr

  • LVZ Automarkt

    Vom 8. bis 10. September 2016 lud die LVZ zum großen Automarkt in den Pösna Park bei Leipzig ein. Fotos und Infos dazu gibt es im Special. mehr

  • Belantis - Infos und Events
    Belantis - Infos und Events

    Belantis - das AbenteuerReich im Herzen Mitteldeutschlands. Hier gibt es Neuigkeiten und alle Infos zu den Events! mehr

  • Asisi - Welt der Panoramen
    Panometer Leipzig: Alle Infos zum "Great Barrier Reef" und den weiteren Panoramaprojekten von Yadegar Asisi

    Erfahren Sie im Special von LVZ.de alles zum Great Barrier Reef im Panometer Leipzig und weitere asisi-Projekte in Dresden, Berlin und anderen Städ... mehr

  • Zoo Leipzig
    Zoo Leipzig

    Infos und Events aus dem Zoo Leipzig sowie zahlreiche Bilder aller Vierbeiner und der geflügelten Zoobewohner. mehr

Der neue Multimedia-Blog der Leipziger Volkszeitung bietet spannende Geschichten aus Leipzig und Sachsen. mehr

  • Leipzig Wiederentdeckt
    Leipzig Wiederentdeckt

    Die 13 Filme schildern eine einzigartige Zeitreise durchs 20. Jahrhundert der Stadt Leipzig – von den Anfängen des Films bis zur Wendezeit. Mit bis... mehr

  • So war das damals...
    So war das damals...

    Dies ist ein Geschichtenbuch der besonderen Art: Leserinnen und Leser der Leipziger Volkszeitung erzählen Erlebnisse aus ihrer Kindheit und Jugend,... mehr