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Jeder vierte Euro der Stadt Leipzig bleibt ungenutzt

Jeder vierte Euro der Stadt Leipzig bleibt ungenutzt

Kassensturz im Rathaus: Wenn die Stadt im Vorjahr nicht alle Wünsche wahr werden ließ - am Geld hat es nicht gelegen. Denn Ende 2012 waren noch 43 Millionen Euro übrig.

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Unverbrauchtes Geld in Leipzig.

Quelle: Andrea Warnecke

Nahezu jeder vierte Euro wurde also nicht wie geplant eingesetzt, kann aber in den nächsten Jahren zweckgebunden ausgegeben werden.

Das ergab eine Analyse der Finanzverwaltung, die dem Stadtrat im Juli vorgelegt wird. Darin ist jedes Vorhaben mit einem Investitionsvolumen von mindestens einer halben Million Euro aufgelistet und der Umsetzungsstand dokumentiert. 194 Millionen Euro standen demnach im Haushaltsjahr 2012 zur Verfügung. Doch nur bei zwei Drittel der Maßnahmen bewertet die Verwaltung den Umsetzungsstand mit "gut". Das positive Urteil umfasst all jene Projekte, die zu mehr als 85 Prozent realisiert wurden. 13 Prozent der Investitionsvorhaben erhielten das Prädikat "mäßig". bei 22 Prozent fällt die Umsetzung "kritisch" aus, weil die Maßnahmen zu weniger als 65 Prozent realisiert wurden.

Die Gründe dafür sind unterschiedlich. Mal standen Fördermittel nicht rechtzeitig zur Verfügung, mal verzögerten sich die Planungen, auch verbilligten sich einzelne Vorhaben. Hier eine Auswahl:

Erich-Zeigner-Grundschule: Von veranschlagten 1,2 Millionen wurden erst 224 000 Euro investiert.

Zur Wiederherstellung des Flusslaufes der Luppe war eine Million Euro vorgesehen. Davon ist erst ein Drittel in vorbereitende Maßnahmen geflossen, weil ein Projektverantwortlicher nicht rechtzeitig gefunden wurde.

900 000 Euro sollten in den Grundstückserwerb für den Schulstandort West auf dem Jahrtausendfeld ausgegeben werden. Wegen Vorkaufsrechten Dritter platzte 2012 der Grunderwerb.

Der städtische Zuschuss von 1,78 Millionen Euro zu neuen Parkhäusern (Haus Leipzig und Käthe-Kollwitz-/Thomasiusstraße) scheiterte an einer rechtzeitigen vertraglichen Vereinbarung mit den Bauherren.

Durch Verzögerungen bei der Einführung des Digitalfunks im sächsischen Rettungswesen wurden von 1,8 Millionen erst 0,4 Millionen Euro abgerufen.

Der Bau der Feuerwehrwache Nordost verzögerte sich, weshalb von 1,5 Millionen Euro bislang nur sieben Prozent ausgegeben wurden.

Eine geplante Kapitaleinlage in die Mitteldeutsche Flughafen AG in Höhe von 2,6 Millionen Euro wurde aufgrund einer beihilferechtlichen Prüfung ausgesetzt.

Von 1,7 Millionen Euro, die für Projekte im Rahmen des Programms Soziale Stadt in Leipzigs Osten geplant waren, wurde erst die Hälfte realisiert. Grund: Ausgebliebene Förderung und Verzögerungen bei Investoren.

Aus der Leipziger Volkszeitung vom 08.06.2013

Staeubert, Klaus

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