Volltextsuche über das Angebot:

5 ° / 2 ° Gewitter

Navigation:
Google+ Instagram YouTube
Jung fordert „verantwortungsvolle Vorschläge" für Finanzbürgermeisterwahl am 24. März

Jung fordert „verantwortungsvolle Vorschläge" für Finanzbürgermeisterwahl am 24. März

Oberbürgermeister Burkhard Jung (SPD) hat entschieden, die Wahl des Finanzbürgermeisters in der Stadtratsitzung am 24. März 2010 erneut auf die Tagesordnung zu setzen.

Leipzig. „Ich erwarte verantwortungsvolle Vorschläge aus dem Stadtrat, damit ein Finanzbeigeordneter mit klarer Mehrheit gewählt werden kann", so Jung. Er folgt damit der Auffassung der Rechtsaufsicht. Neben Stadtrat Torsten Bonew (CDU) sind alle im bisherigen Verfahren zugelassenen Bewerber zur Teilnahme berechtigt.

Nach der gescheiterten Wahl eines Finanzbürgermeisters am 24. Februar hatte das städtische Rechtsamt dem Oberbürgermeister empfohlen, keinen zweiten Wahlgang durchzuführen. Der einzige Kandidat Bonew (38) hätte mehr Pro- als Gegenstimmen kassieren müssen. Das gelang ihm jedoch nicht, er verfehlte die Wahl knapp mit 31 Ja-Stimmen, 32 Nein-Stimmen und drei Enthaltungen. Die Entscheidung des Stadtrates sollte laut Rechtsamt als mehrheitliche Ablehnung bewertet werden. Dennoch erklärte Bonew, erneut zur Wahl zur Verfügung zu stehen. Im Zuge der Prüfung, ob dies nach der Sächsischen Gemeindeordnung zulässig ist, wurde nach Angeben der Stadt auch die Möglichkeit eines zweiten Wahlgangs erörtert. Weder beim Sächsischen Städte- und Gemeindetag noch bei der Landesdirektion Leipzig lägen hierzu jedoch gefestigte Rechtsmeinungen vor. Der Wahlausgang mit mehr Nein- als Ja-Stimmen im ersten Wahlgang sei in der Rechtssprechung bisher noch nicht entschieden worden. Vertreter des Innenministeriums und die Kommentatoren der sächsischen Gemeindeordnung seien jedoch der Ansicht, dass ein zweiter Wahlgang hätte erfolgen sollen. Der vorliegende untypische Fall sei zwar bisher nicht in der Kommentierung der Gemeindeordnung erfasst, künftig solle darin jedoch aufgenommen werden, dass es auch bei mehr Nein- als Ja-Stimmen zu einem zweiten Wahlgang kommt. Entsprechend dieser Auffassung setzt Jung nun die Vorlage vom Februar zur Wahl unverändert auf die Tagesordnung.

Zuvor hatte die Landesdirektion auf schnelle und kurzfristige Entscheidungen der Stadt gedrängt. Dem Stadtrat sei es nicht gelungen, seiner Verantwortung gerecht zu werden. Der amtierende Dezernatsleiter Dirk Müller leiste zwar gute Arbeit, die Situation dürfe jedoch kein Dauerzustand sein, wie Sprecher Stefan Barton betonte.  

Meike Strüber

Voriger Artikel
Nächster Artikel
Mehr aus Lokales
Historische Leipzig - in Text und Bildern.

Auf Zeitreise in Leipzig: So war es früher in der Messestadt. mehr

  • VDE 8 - Alle Infos und Fakten

    Am 10. Dezember eröffnete Deutschlands größte Bahnbaustelle, das Verkehrsprojekt Deutsche Einheit Nr. 8 - hier gibt es Infos, Hintergründe und Foto... mehr

  • Weihnachten in Leipzig und der Region

    Alles für eine schöne Vorweihnachtszeit: Rezepte, Events, Deko-Tipps, Geschenkideen und eine Übersicht der schönsten Weihnachtsmärkten in der Region. mehr

  • Zoo Leipzig
    Zoo Leipzig

    Infos und Events aus dem Zoo Leipzig sowie zahlreiche Bilder aller Vierbeiner und der geflügelten Zoobewohner. mehr

  • Panometer Leipzig - Dresden
    Panometer Leipzig: Alle Infos zum "Titanic" und den weiteren Panoramaprojekten von Yadegar Asisi

    Erfahren Sie im Special von LVZ.de alles zu den Panoramen "Titanic" und "Dresden im Barock" mehr

  • Zeitung in Schulen

    Herzlich willkommen bei den Schulprojekten der Leipziger Volkszeitung und ihrer Regionalausgaben. mehr

  • Leserreisen
    Leserreisen

    Kreuzfahrt in der Karibik, Städtetour durch die Toskana oder Busreisen in Deutschland - die Leserreisen der LVZ bieten für jeden Anspruch genau das... mehr

  • LVZ-Kreuzfahrtmesse
    Infos zur LVZ-Kreuzfahrtmesse

    Willkommen an Bord: Am 22. Oktober 2017 luden LVZ und Vetter Touristik zur 1. Kreuzfahrtmesse ein. Hier gibt es einen Rückblick. mehr

Wie weiter nach der Grundschule? Unsere Übersicht aller Gymnasien, Oberschulen und Freien Schulen in Leipzig will Eltern bei der Auswahl der passenden Bildungseinrichtung für ihr Kind unterstützen. mehr

  • Leipzig Wiederentdeckt
    Leipzig Wiederentdeckt

    Die 13 Filme schildern eine einzigartige Zeitreise durchs 20. Jahrhundert der Stadt Leipzig – von den Anfängen des Films bis zur Wendezeit. Mit bis... mehr

  • Leipzig-Album 2
    Leipzig-Album 2

    Welche Ereignisse sind den Bürgern der Messestadt besonders in Erinnerung geblieben, welche Orte oder Gebäude sind verschwunden oder haben sich gew... mehr

Wie wohnt es sich in einem Bahnhof, einer Kirche oder einer alten Schnapsbrennerei? Die siebenteilige Multimedia-Serie stellt besondere Häuser rund um Leipzig vor. mehr

Ob zur Entspannung, in der Mittagspause oder zum Spaß mit Freunden. Auf unserer Spieleseite können Sie wählen zwischen Denksport-, Geschicklichkeits-, Such- und Sportspiele. Probieren Sie es aus im Spieleportal von LVZ.de. mehr