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Lokales Justiz entlastet Leipziger Peter Degner von Betrugsvorwurf
Leipzig Lokales Justiz entlastet Leipziger Peter Degner von Betrugsvorwurf
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06:00 15.06.2018
Impresario Peter Degner. Quelle: Andre Kempner
Leipzig

Der Streit mit der Stadt Leipzig um die Finanzierung der Classic Open im vergangenen Jahr bleibt für deren Erfinder Peter Degner ohne strafrechtliche Konsequenzen. Die Staatsanwalt stellte die Ermittlungen wegen versuchten Betruges gegen den 63-jährigen Impresario ein (Az.: 284 Js 10122/18).

Die Stadt hatte Anzeige erstattet, nachdem Degner der Aufforderung des Kulturdezernates, die Abrechnung der Classic Open durch Original-Rechnungen und Kontoauszüge zu belegen, nicht nachgekommen war. Die Kommune hatte 2017 die populäre Open-Air-Veranstaltung auf dem Markt erstmals mit 50. 000 Euro unterstützt. Unter Berufung auf das Gagengeheimnis weigerte sich der künstlerische Leiter, konkrete Angaben zur Künstlerhonoraren und Beiträgen zur Künstlersozialkasse zu machen. Stattdessen zahlte Degner das Geld an die Stadt zurück und streitet sich darüber nun mit der von ihm eingesetzten Veranstaltungsagentur.

Es liege „kein hinreichender Tatverdacht für die Begehung eines versuchten Betruges“ vor, begründet die Staatsanwaltschaft die Einstellung des Verfahrens. Mit dem Antrag auf die städtische Förderung sei eine Etatplanung bei der Stadt eingereicht worden, die pauschal Netto-Kosten für die Künstler von 50.000 Euro aufgewiesen habe. „Mehr Details, etwa wie sich dieser Posten aufgrund der Gagen der einzelnen Künstler zusammensetzte und wie plausibel der Gesamtposten ist, verlangte die Stadt bis zur Bewilligung nicht“, heißt es in dem Beschluss der Staatsanwaltschaft. Das Verhältnis zwischen Subventionsnehmer und -geber wäre laut Bundesgerichtshof nur dann gestört, wenn die Mittelverwendung nicht dem Subventionszweck entspreche. Doch genau dies treffe im vorliegenden Fall nicht zu. Die Stadt habe vielmehr gegenüber der Staatsanwaltschaft bekräftigt, dass das Programm wie angekündigt stattgefunden habe und das angestrebte künstlerische Niveau erreicht worden sei. Die Künstlerkosten in Höhe von 50.000 Euro für zehn Veranstaltungstage erschienen den Juristen plausibel und seien auch von den Kommune als angemessen erachtet worden.

In einem einzigen Fall war bekannt geworden, dass anstelle von 2500 Euro, die für einen Künstler ursprünglich von Degner geplant waren, nur 1000 Euro tatsächlich in Rechnung gestellt wurden. Einen hinreichenden Tatverdacht wegen versuchten Betruges würde es nach Auffassung der Staatsanwaltschaft aber selbst dann nicht geben, wenn alle Gagen höher geplant gewesen wären als von den Künstlern letztlich berechnet, da „die Angaben zu den Gagen in der Abrechnungsübersicht mit der Etatplanung nicht vergleichbar“ sind. Gefälschte Rechnungen habe Degner unstreitig nicht eingereicht.

Auch die Ermittlungen gegen den Vorstandsvorsitzenden der Peter-Degner-Stiftung, Michael Luda, wurden in diesem Zusammenhang eingestellt.

Für den Impresario kommt die Rehabilitation jedoch zu spät. Nach 23 Jahren gibt es die Classic Open nicht mehr. Degners Konzept für eine Neuauflage in diesem Sommer wies die Stadt zurück. Stattdessen wird nun vom 3. bis 12. August die „Leipziger Markt Musik“ der Messe-Tochter Fairnet stattfinden.

Von Klaus Staeubert

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