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KWL-Prozess: Bei Niederlage droht laut Jung Stilllegung von Nahverkehrs-Strecken

KWL-Prozess: Bei Niederlage droht laut Jung Stilllegung von Nahverkehrs-Strecken

Sollte die Stadt Leipzig ihren Prozess um die geplatzten Finanzdeals bei den Kommunalen Wasserwerken (KWL) verlieren, hätte das laut Oberbürgermeister Burkhard Jung (SPD) Auswirkungen auf den öffentlichen Nahverkehr in der Messestadt.

Leipzig. „Wenn dieser Fall eintritt, könnte die Stilllegung einzelner Strecken drohen“, sagte das Stadtoberhaupt am Mittwoch gegenüber LVZ-Online. „Davon gehen wir derzeit aber nicht aus“, ergänzte Jung.

Wie der OBM am Mittwoch erklärte, klafft im Leipziger Haushalt für 2011 ein Loch von 54 Millionen Euro. Die Stadt sieht sich deshalb zu einem harten Sparkurs gezwungen. Bei einer Niederlage vor Gericht könnten zusätzliche Kosten von rund 285,5 Millionen Euro auf die Stadt zukommen. Diese Summe fordert die Großbank UBS wegen geplatzter Verträge zwischen den inzwischen entlassenen KWL-Geschäftsführern Klaus Heininger und Andreas Schirmer und dem Finanzinstitut. Leipzig verweigert die Zahlungen bislang. Im bevorstehenden Prozess soll es um die Wirksamkeit der 2006 und 2007 abgeschlossenen Vereinbarungen gehen.

Ein negativer Ausgang für Leipzig sei nicht auszuschließen, so Jung. In diesem Fall „würden zunächst die KWL in die Pflicht genommen, die das Geld über Jahre abstottern müssten“, erklärte das Stadtoberhaupt. Sollte das städtische Unternehmen die Last nicht alleine schultern können, müsste die kommunale Holding LVV einspringen. Unter deren Dach sind neben den KWL auch die Stadtwerke und die Leipziger Verkehrsbetriebe (LVB) vereint.

Schreibt eines der Unternehmen rote Zahlen, müssen die Verluste durch Kürzungen bei anderen Firmen oder durch Zuschüsse der Stadt ausgeglichen werden. Die Sparmaßnahmen könnten sich somit auch auf das Liniennetz der LVB auswirken, indem nicht profitable Bus- oder Bahnstrecken gestrichen würden, so Jung.

„Hauptziel muss deshalb die Konsolidierung der LVV für die nächsten Jahre sein, sonst könnte das finanzielle Risiko zur Stadt rutschen“,

forderte der Oberbürgermeister. Dies müsse mit allen Mitteln verhindert werden. „Es kann nicht sein, dass die Bürger am Ende für kriminelle Machenschaften bezahlen müssten.“

Insesamt zeigt sich Jung zuversichtlich, dass die Verträge für nichtig erklärt werden, weil die ehemaligen Geschäftsführer zu deren Abschluss nicht berechtigt waren und die Banken dies hätten wissen müssen. „Wir werden darum kämpfen, Schadenersatz zu bekommen“, so Jung. Derzeit streiten die UBS und die KWL vor dem Londoner High Court of Justice zunächst über den Gerichtsstand, an dem über die geplatzten Finanzdeals verhandelt werden soll. Eine Entscheidung wird noch im August erwartet.

Robert Nößler

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