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Lokales KWL-Prozess in Leipzig verschiebt sich - Panne im Schriftverkehr sorgt für Verzögerung
Leipzig Lokales KWL-Prozess in Leipzig verschiebt sich - Panne im Schriftverkehr sorgt für Verzögerung
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00:19 16.09.2011
Der Finanzskandal bei den Kommunalen Wasserwerken Leipzig (KWL) kommt in London vor Gericht. Quelle: Volkmar Heinz
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Leipzig

Eigentlich sollte am 27. September in Leipzig ein Prozess zwischen den Kommunalen Wasserwerken (KWL) und der Landesbank Baden-Württemberg (LBBW) beginnen. Doch am Donnerstag teilte das hiesige Landgericht mit, dass dieser Termin geplatzt ist.

Grund für die Absage war eine Panne im Schriftverkehr. Seit anderthalb Jahren streiten sich die KWL mit den drei Banken, die an Heiningers Finanzwetten beteiligt waren, allein schon um die Frage des zuständigen Gerichtsortes. Die in Stuttgart ansässige LBBW (sie fordert 76 Millionen Euro von den KWL) hatte im Februar aber von sich aus dem Wunsch der Wasserwerke zugestimmt und den Gerichtsort Leipzig akzeptiert. So kam es zum Prozesstermin 27. September.

Hingegen bestanden die Schweizer Großbank UBS (sie verlangt 145 Millionen Euro) sowie die irische Depfa-Bank (82 Millionen Euro) auf einem Prozess in London. Der dortige High Court of Justice wollte vor dem endgültigen Beschluss aber noch eine Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs in einem ähnlichen Fall abwarten. Wie die LVZ bereits im Juli exklusiv berichtete, fiel die Entscheidung der Europarichter so aus, dass an einem Prozess in London gegen UBS und Depfa kein Weg vorbei führt.

Um Prozesskosten zu sparen, wollten die KWL-Anwälte vor wenigen Tagen ihre in Leipzig anhängige Klage gegen UBS und Depfa zurückziehen. Dabei unterlief ihnen ein Tippfehler, so dass das hiesige Landgericht eine Erklärung erhielt, laut der die Klage gegen UBS und LBBW zurückgezogen werden soll. Freilich war dies bezüglich der Stuttgarter Landesbank nie beabsichtigt. Um den Fehler zu heilen, muss das Landgericht bestimmte Fristen abwarten. Vermutlich kann der Leipziger Prozess dann im Oktober beginnen, hieß es bei den KWL.

jr

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