Volltextsuche über das Angebot:

18 ° / 9 ° Regenschauer

Navigation:
Google+ Instagram YouTube
KWL müssen nach Urteil Schadenersatz in Millionenhöhe an Landesbank zahlen

KWL müssen nach Urteil Schadenersatz in Millionenhöhe an Landesbank zahlen

Die Landesbank Baden-Württemberg (LBBW) hat im Streit mit den Kommunalen Wasserwerken Leipzig (KWL) einen wichtigen Etappensieg vor Gericht errungen. Für die geplatzten Finanzgeschäfte zweier früherer KWL-Geschäftsführer darf die Bank Schadenersatz verlangen, entschied das Landgericht Leipzig am Montag (Az.

Voriger Artikel
Konsum Leipzig sammelt in einem Monat 9000 Euro für die gute Sache
Nächster Artikel
Nostalgie aus der Leipziger Südvorstadt

Die Zentrale der Kommunalen Wasserwerke Leipzig (KWL): Auf das städtische Unternehmen kommen nun Millionenforderungen zu.

Quelle: Volkmar Heinz

Leipzig. : 07 O 595/10). Wie viel ihr zusteht, muss ein Gutachter entscheiden. Der Rechtsstreit sei daher noch nicht beendet, teilte das Gericht mit.

Die Bank verlangt den Angaben zufolge 75,4 Millionen Euro von den Wasserwerken und damit letztlich von der Stadt Leipzig - einen Betrag, den ein Bankenexperte der Universität Halle-Wittenberg nun im Auftrag des Gerichts überprüfen soll.

In dem Rechtsstreit geht es um riskante Finanzgeschäfte, die zwei inzwischen entlassene KWL-Manager an ihren Aufsichtsgremien vorbei abgeschlossen haben sollen und die dann in der Finanzkrise platzten. Der LBBW-Anteil ist nur ein Teil insgesamt rund 300 Millionen Euro, die verschiedene Banken nun zurückfordern. Hauptsächlich beteiligt ist die Schweizer Großbank UBS, daneben die irische Depfa. Mit der UBS streitet sich Leipzig vor Gericht in London.

Von den Wasserwerken gab es am Montag zunächst keine Stellungnahme. Im Streit mit der LBBW hatten sie vor Gericht erreichen wollen, dass die Verträge für nichtig erklärt werden. Sie argumentierten unter anderem, dass die Geschäfte gar nicht dem Geschäftszweck eines kommunalen Versorgungsunternehmens entsprochen hätten - und dass die LBBW dies hätte wissen müssen. Außerdem hätten die Manager die Transaktionen nicht einfach so abwickeln dürfen.

Die 7. Zivilkammer des Landgerichts widersprach allerdings dieser Auffassung. Die Wasserwerke würden in privatrechtlicher Form betrieben und dürften daher Geschäfte abschließen wie alle anderen Unternehmen auch, hieß es zur Begründung. Auch kommunalaufsichtsrechtliche Regelungen stünden einer Wirksamkeit der Verträge nicht entgegen. Und es komme auch nicht darauf an, ob die früheren KWL-Geschäftsführer gehalten gewesen wären, die Zustimmung des Aufsichtsrats oder der Gesellschafter einzuholen.

Im Zusammenhang mit den Finanzgeschäften war der damalige KWL-Geschäftsführer Klaus Heininger bereits unter anderem wegen Bestechlichkeit zu vier Jahren und elf Monaten Haft verurteilt worden. Der Bundesgerichtshof kippte das Urteil allerdings. Derzeit läuft der Revisionsprozess vor dem Landgericht Dresden.

dpa

Voriger Artikel
Nächster Artikel
Mehr aus Lokales
  • Lichtfest Leipzig 2017

    Alljährlich am 9. Oktober erinnert das Lichtfest Leipzig auf dem Augustusplatz an die Ereignisse im Herbst 1989. Hier gibt es alle Infos. mehr

  • Schauspiel Leipzig
    Mikrologo Schauspiel Leipzig

    Theater in Leipzig: Höhepunkte, Premieren, Spielplan und Angebote der Spielzeit 2017/2018 im Schauspiel Leipzig. mehr

  • Touristik & Caravaning
    Themen, Tickets, Öffnungszeiten: Die wichtigsten Infos zur Messe Touristik & Caravaning (TC) 2017 im Special auf LVZ.de

    Urlaubsstimmung im Novembergrau: Alle Infos und News zur Reisemesse Touristik & Caravaning (TC) 2017 in unserem Special. mehr

  • Lachmesse Leipzig 2017

    Vom 15. bis 20. Oktober 2017 werden in Leipzig wieder massiv die Lachmuskeln gereizt. Über 180 Künstler kommen zur Lachmesse. mehr

  • Zeitung in Schulen

    Herzlich willkommen bei den Schulprojekten der Leipziger Volkszeitung und ihrer Regionalausgaben. mehr

  • LVZ-Sommerkino im Scheibenholz
    LVZ Sommerkino im Scheibenholz: Alle Infos zu Filmen, Ticketverkauf und dem Rahmenprogramm.

    Das LVZ-Sommerkino lud wieder zu unterhaltsamen Filmabenden ins Scheibenholz ein. Sehen Sie hier einen Rückblick in Fotos und Geschichten. mehr

Wie weiter nach der Grundschule? Unsere Übersicht aller Gymnasien, Oberschulen und Freien Schulen in Leipzig will Eltern bei der Auswahl der passenden Bildungseinrichtung für ihr Kind unterstützen. mehr

  • Leipzig Wiederentdeckt
    Leipzig Wiederentdeckt

    Die 13 Filme schildern eine einzigartige Zeitreise durchs 20. Jahrhundert der Stadt Leipzig – von den Anfängen des Films bis zur Wendezeit. Mit bis... mehr

  • Leipzig-Album
    Leipzig-Album

    Welche Ereignisse sind den Bürgern der Messestadt besonders in Erinnerung geblieben, welche Orte oder Gebäude sind verschwunden oder haben sich gew... mehr

Die Multimedia-Reportage erzählt elf spannende Geschichten entlang der Linie 11 - der längsten Straßenbahnlinie Leipzigs. mehr

Ob zur Entspannung, in der Mittagspause oder zum Spaß mit Freunden. Auf unserer Spieleseite können Sie wählen zwischen Denksport-, Geschicklichkeits-, Such- und Sportspiele. Probieren Sie es aus im Spieleportal von LVZ.de. mehr