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KWL wieder Thema vor Londoner Gericht: Leipzig und UBS streiten um Prozesskosten

KWL wieder Thema vor Londoner Gericht: Leipzig und UBS streiten um Prozesskosten

Vor dem Londoner High Court of Justice geht es nach dem Urteil im KWL-Prozess gegen die Schweizer Großbank UBS am Freitag um die Aufteilung der Prozesskosten. Die Stadt Leipzig muss voraussichtlich einen Teil der rund 100 Millionen Euro zahlen, obwohl der Gerichtshof die Ansprüche der Bank an die Wasserwerke aus Finanzdeals des Ex-KWL-Chefs Klaus Heininger abschmetterten.

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Oberbürgermeister Burkhard Jung (SPD) stellte der Presse im November das Urteil im KWL-Prozess vor.

Quelle: André Kempner

Leipzig. Die UBS hatte außerdem am 1. Dezember Berufung eingelegt.

In der Schadensersatzklage ging es um rund 350 Millionen Euro, die Leipzig nicht zahlen muss, wenn das Urteil Bestand hat. Die Bank hatte allerdings gegenüber der Leipziger Volkszeitung bekräftigt, dass sie alle Rechtsmittel ausschöpfen wolle. Richter Stephen Martin Males muss entscheiden, ob die Berufung zugelassen wird.

In seiner mehrere hundert Seiten langen Urteilsbegründung hatte Males das Vorgehen des UBS beim Einfädeln der Verträge mit den KWL scharf verurteilt. Sollte er die Berufung ablehnen, kann die Großbank aber noch einen weiteren Vorstoß beim Court of Appeal in London machen.

40 Millionen Euro Prämien stehen zur Diskussion

Zunächst ist die Frage der bisher aufgelaufenen Prozesskosten zu klären. Nach englischem Recht sei es nicht so, dass der Prozessverlierer automatisch alle Kosten trage, hatte Oberbürgermeister Burkhard Jung (SPD) dem Stadtrat im November erklärt. Es gäbe sehr unterschiedliche Regelungen, so Jung weiter. Allerdings sei es wahrscheinlich, dass der Großteil der Kosten von der UBS getragen werden müsse.

Auch die 40 Millionen Euro an Prämien, die an die KWL geflossen sind, stehen zur Disposition. Die Wasserwerke haben dafür Rücklagen gebildet, betonte die Stadt in der Vergangenheit immer wieder. Wie hoch die Belastung für die Kommune ausfallen wird, war aber noch offen. In der Summe von 100 Millionen Euro sind auch die Anwaltskosten für alle Parteien enthalten.

lyn / jro

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