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„Kein Ort für Neonazis“: Leipziger Grüne fordern Schilder gegen Rechtsextremismus

„Kein Ort für Neonazis“: Leipziger Grüne fordern Schilder gegen Rechtsextremismus

Mit Tafeln an öffentlichen und privaten Gebäuden soll in Leipzig künftig ein Zeichen gegen Rechtsextremismus gesetzt werden. Die Stadtratsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen hat Oberbürgermeister Burkhard Jung (SPD) aufgefordert zu prüfen, ob Schilder mit der Aufschrift „Kein Ort für Neonazis“ im Stadtgebiet angebracht werden können.

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500 Schilder gegen Rechtsextremismus: In Kiel wurden seit Anfang März Tafeln mit der Aufschrift „Kein Ort für Neonazis" an Gebäuden im gesamten Stadtgebiet angebracht

Quelle: Landeshauptstadt Kiel Christine Scheffler

Leipzig. „Zivilgesellschaft und Stadt könnten damit klar zum Ausdruck bringen, dass es in Leipzig keinen Platz für rechtsextremes Gedankengut gibt“, sagte Grünen-Stadtrat Norman Volger am Montag gegenüber LVZ-Online.

Vorbild für die Aktion ist die schleswig-holsteinische Landeshauptstadt Kiel. Dort waren Anfang März in einer bundesweit einmaligen Aktion die ersten 150 von rund 500 Plaketten mit der Aufschrift „Kein Ort für Neonazis – Kiel gegen Rechtsextremismus, Fremdenfeindlichkeit und Antisemitismus“ montiert worden. Die gelben, 20 mal 30 Zentimeter großen Blechplaketten sollen dauerhaft an öffentlichen und privaten Gebäuden befestigt werden. „Auch für Leipzig eine gute Idee“, findet Volger, demokratie- und ordnungspolitischer Sprecher der Grünen.

4000 Euro für 500 Schilder

Die Grünen bringen deshalb am Mittwoch einen Antrag in den Stadtrat ein, der eine Prüfung der Schilder-Kampagne durch den Oberbürgermeister vorsieht. Ein Beschluss der Ratsversammlung wird jedoch frühestens für Mai erwartet, da der Antrag zuvor in den zuständigen Ausschuss für Umwelt und Ordnung diskutiert wird. Stimmt der Stadtrat zu, könnten die ersten Plaketten bereits gegen Ende des Jahres angebracht werden.

Wie die Aktion finanziert werden soll – durch städtische Mittel oder beispielsweise durch Spenden – ist derzeit noch unklar, ebenso die Gestaltung der Schilder sowie mögliche Standorte. Prinzipiell kämen städtische Gebäude wie das Neue Rathaus, Ämter oder auch Schulen in Frage, so Volger. Aber auch private Gebäudeeigentümer sollen die Schildern anbringen können – beispielsweise gegen eine Spende. In Kiel hatte die Anfertigung der rund 500 Metallplaketten die Stadt rund 4000 Euro gekostet.

Ergänzung zu den Leipziger Stolpersteinen

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Seit 2006 erinnern Stolpersteine im Leipziger Stadtgebiet an die Opfer des Nazis-Regimes.

Quelle: André Kempner

Die Grünen sehen die Schilder als Ergänzung zu den Stolpersteinen, die seit 2006 im Leipziger Stadtgebiet auf die Verbrechen des Nazis-Regimes hinweisen. „Dies ist ein Stück Erinnerungskultur. Mit den Schildern könnte die Gesellschaft zusätzlich Stellung beziehen, dass man mit Neonazis nichts zu tun haben will “, meint Stadtrat Volger. Angesichts der Mordserie der in Zwickau untergetauchten NSU-Terrorzelle hält er ein öffentliches Zeichen für dringend notwendig – auch in Leipzig: „Es ist wichtig, überall Flagge zu zeigen.“

Robert Nößler

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