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Lokales Kitas, Kultur, Sport: Leipziger sollen bei Finanzen stärker mitreden – Umfrage gestartet
Leipzig Lokales Kitas, Kultur, Sport: Leipziger sollen bei Finanzen stärker mitreden – Umfrage gestartet
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19:09 10.03.2015
Die Leipziger sollen künftig stärker mitbestimmen können, wofür die Stadt Geld ausgibt. Quelle: dpa
Leipzig

In einer Umfrage können Bürger bis Ende März die aktuellen Möglichkeiten der Mitbestimmung bewerten.

Unter www.uni-leipzig.de/fiwi/umfragen.php können Interessierte anonym an der Befragung teilnehmen. 15 bis 20 Minuten Zeit sind nötig, um sich durch den Fragenkatalog zu klicken. Wem das am Stück zu viel ist, der kann sich auch registrieren, Ergebnisse zwischenspeichern und später die Umfrage vollenden. Die Auswertung erfolge auf jeden Fall anonymisiert, erklärt das Institut für Öffentliche Finanzen und Public Management.

„Die Aufstellung des Haushaltsplans ist eine der wichtigsten städtischen Entscheidungen“, hieß es am Dienstag in der Erklärung der Stadt. Doch der Doppelhaushalt 2015/2016 ist ein komplexes Werk – und selbst erfahrene Stadträte beklagen in den Ratssitzungen immer wieder, dass Einzelheiten kaum zu durchschauen seien.

Interaktiver Rechner

Zwar steht das vierbändige Werk, das in der kommenden Woche vom Rat beschlossen werden soll, auf der Webseite der Stadt zum Download bereit. Ein schneller Überblick dürfte aber selbst gewieften Finanzfüchsen schwer fallen. Dabei gilt: Ob Kita-Problematik oder Kulturlandschaft, Straßenbau, Sport oder Förderung der Wirtschaft – letztlich wird durch den Haushalt der Rahmen für das tägliche Leben in der Stadt abgesteckt.

Um neben Bürgerwerkstätten oder öffentlichen Auslegungen mehr Bewegung in die Mitbestimmung zu bekommen, will die Stadt mit dem Forschungs- und Umfrageprojekt nun auch den „interaktiven Haushaltsrechner“ auf Vordermann bringen. Der Rechner kam zuletzt beim Haushaltsplan 2013 zum Einsatz und gab den Bürgern bereits die Möglichkeit, in der Einspruchsfrist die Ausgaben der Kommune zu bewerten, oder eigene Vorschläge zu machen.

Forscher sammeln deutschlandweit Ideen

Leipzigs Oberbürgermeister Burkhard Jung präsentierte 2012 den - vergleichsweise schlanken - Haushaltsentwurf. Für 2015/2016 ist es ein vierbändiges Werk. (Archivfoto) Quelle: dpa

Jetzt soll das Online-Tool auf der Grundlage der Umfrageergebnisse weiterentwickelt werden. Neben der anonymen Online-Befragung checken die Forscher der Uni Leipzig auch bei Vereinen, Initiativen, Verbänden und lokalen Institutionen Bedürfnisse in Sachen Mitbestimmung, teilte die Stadt Leipzig weiter mit. Außerdem soll der Blick über den Tellerrand neue Ideen liefern: Bis August 2015 werten die Wissenschaftler um Professor Thomas Lenk deutschlandweit neue Ansätze zur Information und Beteiligung der Bürger an der Haushaltsplanung aus.

Am Ende könnte das dicke Haushaltsbuch der Stadt von den sieben Siegeln befreit werden: Die Ergebnisse des neuen Online-Tools sollen den Fachleuten in der Verwaltung künftig fundierte Empfehlungen liefern, heißt es von Seiten der Stadt. Gefördert wird das Projekt vom Bundesministerium für Bildung und Finanzen im Rahmen der Inititative „ZukunftsWerkStadt“.

Evelyn ter Vehn

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