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Klage wegen dicker Luft? Deutsche Umwelthilfe nimmt Leipzig ins Visier

Kommune gegen Fahrverbote Klage wegen dicker Luft? Deutsche Umwelthilfe nimmt Leipzig ins Visier

Fahrverbote für ältere Dieselfahrzeuge, wie ab 2018 in Stuttgart geplant, lehnt Leipzig ab. Weil aber Grenzwerte für Stickstoffdioxid überschritten wurden, schließt die Deutsche Umwelthilfe eine Klage gegen die Kommune nicht mehr aus.

Autoabgase sorgen für dicke Luft, auch in Leipzig. (Symbolbild)
 

Quelle: dpa

Leipzig.  Leipzig ist ins Visier der Deutschen Umwelthilfe (DUH) gelangt. „Wir sind alarmiert, weil auch in Leipzig 2016 an zwei Standorten die Messwerte für Stickstoffdioxid überschritten werden“, so Dorothee Saar, Leiterin für den Bereich Verkehr, am Donnerstag gegenüber LVZ.de. Eine Klage gegen die Stadt sei grundsätzlich nicht auszuschließen.

Gegen 16 Städte von Berlin bis München klagt der Verbraucherschutzverein bereits, weil sie zu wenig gegen Luftverschmutzung durch Abgase tun. Stuttgart verhängt daraufhin ab 2018 Fahrverbote für ältere Dieselfahrzeuge. In Leipzig ist das kein Thema. Die Stadt weise sehr viel geringere Feinstaub- und Stickstoffdioxid-Konzentrationen auf als Stuttgart, so Angelika von Fritsch aus dem Umweltamt.

An den Messstationen Lützner Straße und Leipzig-Mitte lagen die Stickstoffdioxid-Werte im Jahresmittel bei 42 Mikrogramm pro Kubikmeter (µg/m³), und damit knapp über dem erlaubten Grenzwert von 40 µg/m³. Die Kommune will in besonders belasteten Straßenabschnitten per Verkehrsmanagement kurzfristig für Entlastung sorgen. Langfristig helfe aber nur eine „veränderte Verkehrsartenwahl“, sprich der Umstieg auf Bus, Bahn und das Rad.

Keine Entwarnung beim Feinstaub

Die Umweltzone wertet die Leipziger Verwaltung als Erfolg: Durch sie habe Rußbelastung, die durch Verbrennungsmotoren verursacht werde, knapp um die Hälfe abgenommen. Bei den Feinstaubwerten (PM10) gibt es nicht automatisch Entwarnung. An der Lützner Straße wurden die Grenzwerte im vergangenen Jahr an 21 Tagen überschritten. Das liegt zwar unter den 35 gesetzlich erlaubten Überschreitungstagen. Doch in diesem Jahr schnellten die Werte schon jetzt an 19 Tagen über das erlaubte Maß.

„Auch bei einem Diesel-Fahrverbot wäre das wahrscheinlich eingetreten“, so die Einschätzung aus dem Umweltdezernat. Die Gründe sehen die Fachleute in einer Wetterlage, bei der sich die dicke Luft in der Stadt am Boden anreicherte, und der Luftaustausch mit höheren Schichten nicht funktionierte. Vom 9. bis zum 16. Februar 2017 sei zudem sehr viel Feinstaub nach Leipzig hereingetragen worden.

Überschreitung der Stickstoffdioxid-Werte in Leipzig im Jahr 2016 an zwei Messstellen

Überschreitung der Stickstoffdioxid-Werte in Leipzig im Jahr 2016 an zwei Messstellen.

Quelle: LfULG Sachsen

Stadt setzt auf Umweltverbund

Was tun für saubere Luft? Wegen der unklaren Gesetzeslage könne man nicht auf die Einführung einer Blauen Plakette warten, so das Leipziger Umweltdezernat. Diese soll Autos mit neuerer, sauberere Diesel-Technologie ausweisen. Sie wird aber von Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) abgelehnt. Selbst Befürworter wie die DUH sehen Fallstricke: Die Blaue Plakette könne nur funktionieren, wenn Abgaswerte nicht nur im Labor, sondern auch auf der Straße eingehalten würden.

Leipzig will so schnell handeln, wie möglich, versichert von Fritsch. So werde der Luftreinhalteplan von 2009 aktuell gemeinsam mit den Bürgern weiterentwickelt. Der Umweltverbund aus ÖPNV, Radverkehr und Fußverkehr spielt dabei eine entscheidende Rolle. Die Stadtentwicklung könne dafür die Rahmenbedingungen schaffen. „Das Ziel ist die kurzfristige Einhaltung der Grenzwerte in allen Leipziger Straßenabschnitten“, sagt Fritsch.

Klage-Pläne der Deutschen Umwelthilfe seien bei der Stadt nicht bekannt, so von Fritsch weiter. Dass Leipzigs Verwaltung tatsächlich mit dem Leibniz-Institut für Troposphärenforschung Aufwand zur Auswertung der Umweltzone betreibt, wurde bei der DUH außerdem positiv notiert. „Wir haben die Klage nicht in der Schublade. Wir sind im Prüfmodus“, sagt Dorothee Saar.

DUH-Papier zu Klagen für saubere Luft

Von Evelyn ter Vehn

Stickstoffdioxid-Grenzwertüberschreitungen im Jahresmittel.

Stickstoffdioxid-Grenzwertüberschreitungen im Jahresmittel.

Quelle: LfULG
Leipzig 51.339695 12.373075
Leipzig
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