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Lokales Kommunalwahl 2019: Leipzig plant Veränderungen in den Wahlkreisen
Leipzig Lokales Kommunalwahl 2019: Leipzig plant Veränderungen in den Wahlkreisen
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15:58 05.04.2018
Um die politische Repräsentativität und Chancengleichheit in den Stimmbezitrken zur anstehenden Stadtratswahl zu erhöhen, soll die Wahlkreise in Leipzig zum Teil neu geordnet werden. Quelle: Stadt Leipzig
Leipzig

Zur nächsten Kommunalwahl im Frühsommer 2019 plant die Stadtverwaltung Anpassungen in den Leipziger Wahlkreisen (WK). Insgesamt vier Ortsteile sollen neu zugeordnet werden, heißt aus dem Neuen Rathaus. Die neue Aufteilung entspräche nicht nur besser den bekannten Stadtbezirken, sondern könnte auch Unterschiede in der Zahl der Wahlberechtigten pro Wahlkreis ausgleichen. Nutznießer der Reform aus dem Amt für Statistik und Wahlen wären unter Umständen die Einwohner von Grünau, die aktuell nur von vier Stadträten repräsentiert werden.

Grundlage für die Einteilung der Wahlkreise bietet das sächsische Kommunalwahlgesetz, in dem auch geregelt ist, dass diese im Freistaat nur maximal 25 Prozent größer oder kleiner als der Durchschnitt sein dürfen. Zum Jahresende 2017 lag die Zahl der Einwohner im Stimmbezirk rings um die Innenstadt (WK0) fast 20 Prozent über dem Durchschnitt, im WK 6 mit Grünau und Lausen dagegen 20 Prozent darunter.

Weiter wie bisher wäre noch kein Gesetzesverstoß, heißt es aus dem Wahlamt. Aufgrund politischer Repräsentativität und Chancengleichheit sei das aber nicht zu empfehlen. Denn am Ende des Wahlabends hängt die Sitzverteilung pro Wahlbezirk von der tatsächlich abgegebenen Stimmenzahl ab und Kandidaten in deutlich größeren Wahlkreisen haben – bei theoretisch gleicher Wahlbeteiligung – einfach bessere Chancen als Kandidaten aus deutlich kleineren.

WK 6 erhält zwei Ortsteile dazu – Innenstadt verliert Marienbrunn

Um diesem Malus abzuhelfen schlägt die Stadtverwaltung vor, die Ortsteile Miltitz und Grünau-Siedlung in den eher kleinen Grünauer Stimmbezirk (WK6) einzugliedern. Marienbrunn würde derweil aus dem vergleichsweise großen Innenstadtbereich (WK0) herausgelöst und an den Leipziger Süden (WK 4) abgegeben. Darüber hinaus soll im Leipziger Osten noch Heiterblick von WK1 auf WK2 verschoben werden. Am Ende dieser Rochaden, die der Stadtrat im Mai beschließen möge, würden die Leipziger Wahlkreise hinsichtlich der Zahl der Wahlberechtigten wieder merklich näher zusammen rücken, gebe es maximal noch eine Abweichung von zwölf Prozent vom Durchschnitt – im Leipziger Süden.

Neben mehr Chancengleichheit und Repräsentativität könnte sich die Neuordnung der Wahlkreise zumindest theoretisch auch auf die politische Zusammensetzung in der Ratsversammlung niederschlagen. Denn mit mehr Abgeordneten aus bisher weniger vertretenden Wahlkreisen könnte auch ein anderes Stimmungsbild ins Parlament einziehen. Anno 2014 schafften es beispielsweise drei Grünen-Politiker aus der Leipziger Innenstadt in die Ratsversammlung, während die Linkspartei in Grünau trotz deutlichem Wahlsieg im WK 6 nur zwei Parlamentarier aus ihren Reihen in den Stadtrat entsenden konnte.

Letztlich entscheidend für die Sitzverteilung nach Quartiert bleibt aber natürlich der Wahltag selbst und dort vor allem die Wahlbeteiligung in den Stimmbezirken. Und die lag in Grünau zuletzt deutlich unter dem Schnitt in anderen Teilen der Messestadt – was faktisch zu weniger Stadträten führte.

Matthias Puppe

Hintergrund: Von Stimmen zu Städträten

Bei den Stadtratswahlen in Leipzig wird nach Auszählung der abgegebenen Stimmen zunächst die Gesamtstimmenzahl jeder Partei nach dem d’Hondtschen Verfahren anteilig auf die 70 Sitze im Stadtrat umgelegt. Je nach erreichter Stimmenzahl in den Wahlbezirken werden die Sitze anschließend innerhalb der Parteien auf die Bewerber aus den Quartieren aufgeteilt.

Ein Beispiel: Die SPD erhielt bei der Kommunalwahl 2014 für ihr Ergebnis in ganz Leipzig anteilig insgesamt 13 Sitze im Stadtrat. Weil 13.617 Menschen im Wahlkreis 0 die SPD angekreuzt hatten, gingen zwei Mandate auf Bewerber von dort. Im Wahlkreis 6 wählten insgesamt nur 6.505 sozialdemokratisch – das brachte letztlich ein Mandat für die Grünauer SPD.

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