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Lokales Konjunkturpaket: Leipzig will noch in diesem Jahr 61 Millionen Euro investieren
Leipzig Lokales Konjunkturpaket: Leipzig will noch in diesem Jahr 61 Millionen Euro investieren
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23:00 17.02.2010
Die New York Times empfiehlt: Besuchen Sie Leipzig! Quelle: André Kempner
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Leipzig

Davon stammen 62 Millionen Euro vom Bund. Der Rest fließt aus dem Stadthaushalt.

Im vorigen Jahr gingen aus dem Paket 3,45 Millionen Euro an regionale Unternehmen. Das geht aus einer Vorlage für die Dienstberatung der Rathausspitze hervor. "Das ist nicht gerade die Welt", kommentierte Joachim Dirschka, Präsident der Handwerkskammer Leipzig. Es habe, ergänzte Wolfgang Topf, Präsident der Industrie- und Handelskammer, Verzögerungen bei den Bewilligungsrunden gegeben.

Dirschka sagte, für die gut 12000 Handwerksbetriebe in der Region mit ihren zusammen knapp 100000 Mitarbeitern sei das nicht dramatisch, weil sich die Finanz- und Wirtschaftskrise nicht so schlimm wie befürchtet ausgewirkt habe. Es sei aber mit einem "schwierigen Jahr 2010" zu rechnen. Daher sei es gut, dass der Löwenanteil der Aufträge - sie fließen zu 65 Prozent in Schulen und Kitas, der Rest ist für sonstige Infrastrukturmaßnahmen vorgesehen - in diesem Jahr abgearbeitet werde. "Das sichert Auftragslage und Beschäftigung."

Topf forderte, dass die für dieses Jahr vorgesehenen Maßnahmen "so schnell wie möglich" ausgelöst werden müssten. Einerseits gehe es darum, die regionale Konjunktur wieder in Schwung zu bringen. "Andererseits darf kein Verfall der bewilligten Gelder provoziert werden." Der Gesetzgeber schreibt vor, dass 2011 nur noch Mittel für Investitionen fließen dürfen, die spätestens in diesem Jahr begonnen haben. Drei Viertel der Aufträge müssen in der Region vergeben werden.

Die Stadt Leipzig hatte für 110 Projekte die Förderung beantragt. Für 107, darunter die Kongreßhalle und das Stadtbad, gab es grünes Licht. Abgelehnt wurden Investitionen ins Begegnungszentrum Wiederitzsch, ins Frauenkulturzentrum Windscheidstraße und ins Werk II. Die Stadt geht gegen das Nein vor.

Ulrich Milde

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