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Kosten für neue Leipziger Haftklinik strittig - Abriss in Meusdorf läuft bereits

Kosten für neue Leipziger Haftklinik strittig - Abriss in Meusdorf läuft bereits

Der Abbruch läuft gerade auf Hochtouren. Um Platz für eine neue Haftklinik auf dem Areal der Justizvollzugsanstalt Leipzig (JVA) zu schaffen, werden derzeit mehrere nicht mehr genutzte Gebäude abgerissen, unter anderem eine alte Apotheke.

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Abriss auf dem Gelände des Leipziger Gefängnisses.

Quelle: André Kempner

Leipzig. Allerdings: Der Termin für den Baubeginn des neuen Krankenhauses steht immer noch nicht fest - die Höhe der Kosten ist strittig.

Das Projekt ist in den vergangenen Jahren bereits mehrfach verschoben worden. Mal passte die Planung nicht, dann fehlte Geld. 2008 war von einer Zwölf-Millionen-Euro-Investition die Rede, 2012 dann von 15 Millionen Euro. Doch diese in den sächsischen Haushaltsplan 2013/2014 eingestellte Summe reicht offenbar angesichts gestiegener Stahl- sowie anderer Materialpreise längst nicht mehr aus.

"Die konkreten Kosten der Baumaßnahme stehen noch nicht fest", sagt Birgit Ackermand, stellvertretende Sprecherin des sächsischen Justizministeriums. Dazu würden noch Abstimmungen zwischen dem Justiz- und dem Finanzministerium laufen.

Die Folge: Der konkrete Baustart-Termin könne nicht benannt werden. Das Projekt an sich sei deshalb aber "nicht in Frage gestellt", versicherte Ackermand.

Die jetzige Haftklinik mit 70 Betten ist in vor 100 Jahren errichteten Zwillingsbauten untergebracht und genügt nicht mehr den Mindestanforderungen an einen modernen Justizvollzugs- und Krankenhausbetrieb. Das Konzept sieht für den Neubau, in dem erkrankte Häftlinge aus ganz Sachsen behandelt werden sollen, 50 Plätze in der psychiatrischen und 30 Plätze in der somatischen Abteilung vor.

Den Planungen zufolge soll dann eines der Zwillingsgebäude abgerissen und das noch bestehende Haus zu einer zentralen Abschiebehafteinrichtung für den Freistaat Sachsen mit maximal 60 männlichen Gefangenen umgebaut werden.

Um derzeit die Sicherheit auf dem zehn Hektar großen JVA-Gelände in Meusdorf zu gewährleisten, musste das Baufeld für den Klinikneubau mit einem Spezialzaun ausgegrenzt werden, damit Arbeiten und Anstaltsbetrieb am Geviert von Leine- und Chemnitzer Straße unabhängig voneinander laufen können.

Bereits 2013 wurde die ehemalige Wärmeumformungsstation abgerissen. Neben dem Abbruch der alten Apotheke müssen auch noch Versorgungsstränge für Wasser und Fernwärme angepasst werden. Zudem soll der Freistundenhof verlegt werden, auf dem sich Gefangene für eine bestimmte Zeit an der frischen Luft aufhalten dürfen.

Aus der Leipziger Volkszeitung vom 13.01.2014

Sabine Kreuz

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