Volltextsuche über das Angebot:

13 ° / 5 ° wolkig

Navigation:
Google+ Instagram YouTube
Krawalle in Leipzig – fast 200 Ermittlungsverfahren noch offen

Angriffe auf Amtsgericht und Polizei Krawalle in Leipzig – fast 200 Ermittlungsverfahren noch offen

Nach massiven Ausschreitungen von Linksautonomen Anfang des Jahres in Leipzig ist noch keines der fast 200 Ermittlungsverfahren wegen schweren Landfriedensbruchs abgeschlossen. Besonders die Auswertung beschlagnahmter Handys gestaltet sich für die Ermittler in einigen Fällen schwierig.

Einsatzkräfte führen einen mutmaßlichen Randalierer ab.

Quelle: dpa-Zentralbild

Leipzig. Acht Monate nach den schweren Krawallen von Linksautonomen in Leipzig dauern sämtliche Ermittlungsverfahren noch an. Dies geht aus einer Antwort des sächsischen Innenministeriums auf eine Kleine Anfrage der Landtagsabgeordneten Juliane Nagel (Linke) hervor. Am 15. Januar hatte eine unangemeldete Demo der linken Szene zu einem Gewaltexzess geführt. Chaoten zerstörten allein am Amtsgericht in der Bernhard-Göring-Straße 40 Scheiben, nahmen Polizeifahrzeuge mit Pflastersteinen unter Beschuss. In 198 Fällen wurden Verfahren gegen bekannte Verdächtige und ein Verfahren gegen Unbekannt eingeleitet. Tatvorwurf jeweils: Landfriedensbruch in besonders schwerem Fall.

Im Zuge dessen kassierte die Polizei auch allerhand Ausrüstung von Demoteilnehmern ein, darunter neben 13 Vermummungsgegenständen unter anderem 150 Handys, sechs Sim-Karten, vier analoge Filme, vier SD-Karten, drei iPods und zwei Micro-SD-Karten. Der bundesweit bekannte Blog Netzpolitik.org nannte die Aktion „eine der größte Massen-Beschlagnahmungen von Kommunikationsgeräten bei politischen Versammlungen“.

Mittlerweile sei ein großer Teil der eingezogenen Gegenstände wieder an die Besitzer herausgegeben worden, so das Ministerium. Zum Stichtag 21. August befanden sich demnach noch 38 Mobiltelefone und ein iPod in behördlicher Verwahrung. Die Geräte seien „trotz schriftlicher Benachrichtigung nicht abgeholt worden“. Bei weiteren acht Handys sei die Zustellung der Benachrichtigung erfolglos geblieben. Zu vier Telefonen, zwei Sim-Karten und den analogen Filmen werde die Rückgabe derzeit geprüft. Die beschlagnahmten Utensilien zur Vermummung rückt die Polizei hingegen vorläufig nicht heraus, da sie als Beweismittel benötigt werden.

Weitere acht Handys befinden sich den Angaben zufolge noch in Auswertung. Ohnehin haben sich die Ermittler am Auslesen von einigen der beschlagnahmten Geräten die Zähne ausgebissen. In 30 Fällen sei dies gar nicht möglich gewesen, teilte das Ministerium jetzt mit. Und das, obwohl die sächsischen Polizeidienststellen neben freien Programmen auch über kostspielige Analysesoftware verfügen. So sind etwa für den „UFED Physical Analyser“ nach Informationen des Innenministeriums Lizenzkosten von mehr als 162 000 Euro fällig. „In 42 Fällen wurde mit den Besitzern zur Zugangserlangung Rücksprache geführt, 13 Personen gaben die Zugangsdaten freiwillig heraus.“

Für Juliane Nagel bleibt nach der massenhaften Beschlagnahmung festzustellen: „Handys und Laptops haben bei politischen Aktionen nichts zu suchen“, schreibt die Abgeordnete. „In der jüngeren Vergangenheit ist immer öfter zu beobachten, dass die Polizei Mobiltelefone als Beweismittel einkassiert oder einkassieren will.“

Anlass für die Ausschreitungen am 15. Januar war der gewaltsame Tod des 20-jährigen Asylbewerbers Khaled I. in Dresden. „Rache für Khaled!“, hatten Linksradikale danach getönt, „Rassisten und Staat angreifen!“ Mittlerweile hat der 27-jährige Eritreer Hassan S. vor Gericht gestanden, seinen Landsmann im Zuge eines Streits ums Wäschewaschen erstochen zu haben.

 

Von Frank Döring

Leipzig bernhard-göring-straße 51.3195612 12.3767275
Leipzig bernhard-göring-straße
Voriger Artikel
Nächster Artikel
Mehr aus Lokales
Historische Leipzig - in Text und Bildern.

Auf Zeitreise in Leipzig: So war es früher in der Messestadt. mehr

  • Touristik & Caravaning
    Themen, Tickets, Öffnungszeiten: Die wichtigsten Infos zur Messe Touristik & Caravaning (TC) 2017 im Special auf LVZ.de

    Urlaubsstimmung im Novembergrau: Alle Infos und News zur Reisemesse Touristik & Caravaning (TC) 2017 in unserem Special. mehr

  • Zoo Leipzig
    Zoo Leipzig

    Infos und Events aus dem Zoo Leipzig sowie zahlreiche Bilder aller Vierbeiner und der geflügelten Zoobewohner. mehr

  • Panometer Leipzig - Dresden
    Panometer Leipzig: Alle Infos zum "Titanic" und den weiteren Panoramaprojekten von Yadegar Asisi

    Erfahren Sie im Special von LVZ.de alles zu den Panoramen "Titanic" und "Dresden im Barock" mehr

  • Leipziger Opernball 2017

    Schwungvoll im Dreivierteltakt: Hier finden Sie Infos und Fotos vom Leipziger Opernball 2017 unter dem Motto „Moskauer Nächte“ mehr

  • Zeitung in Schulen

    Herzlich willkommen bei den Schulprojekten der Leipziger Volkszeitung und ihrer Regionalausgaben. mehr

  • Leserreisen
    Leserreisen

    Kreuzfahrt in der Karibik, Städtetour durch die Toskana oder Busreisen in Deutschland - die Leserreisen der LVZ bieten für jeden Anspruch genau das... mehr

  • LVZ-Kreuzfahrtmesse
    Infos zur LVZ-Kreuzfahrtmesse

    Willkommen an Bord: Am 22. Oktober 2017 luden LVZ und Vetter Touristik zur 1. Kreuzfahrtmesse ein. Hier gibt es einen Rückblick. mehr

Wie weiter nach der Grundschule? Unsere Übersicht aller Gymnasien, Oberschulen und Freien Schulen in Leipzig will Eltern bei der Auswahl der passenden Bildungseinrichtung für ihr Kind unterstützen. mehr

  • Leipzig Wiederentdeckt
    Leipzig Wiederentdeckt

    Die 13 Filme schildern eine einzigartige Zeitreise durchs 20. Jahrhundert der Stadt Leipzig – von den Anfängen des Films bis zur Wendezeit. Mit bis... mehr

  • Leipzig-Album
    Leipzig-Album

    Welche Ereignisse sind den Bürgern der Messestadt besonders in Erinnerung geblieben, welche Orte oder Gebäude sind verschwunden oder haben sich gew... mehr

Die vierteilige Multimedia-Serie geht der Frage nach, wie gut Sachsen auf Katastrophen vorbereitet ist. mehr

Ob zur Entspannung, in der Mittagspause oder zum Spaß mit Freunden. Auf unserer Spieleseite können Sie wählen zwischen Denksport-, Geschicklichkeits-, Such- und Sportspiele. Probieren Sie es aus im Spieleportal von LVZ.de. mehr