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Lokales Kunst, Gebäude, Infrastruktur – Bilanz zeigt: „Leipzig ist eine vermögende Stadt“
Leipzig Lokales Kunst, Gebäude, Infrastruktur – Bilanz zeigt: „Leipzig ist eine vermögende Stadt“
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20:49 11.09.2012
Das Neue Rathaus der Stadt Leipzig. Quelle: André Kempner
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Leipzig

„Leipzig ist eine vermögende Stadt“, fasst Oberbürgermeister Burkhard Jung zusammen. Wenn auch keine reiche.

Mit der Umstellung der einfachen Buchhaltung (Kameralistik) auf die Doppik musste Leipzig die Eröffnungsbilanz vorbereiten. Mehr als 2500 Gebäude wurden bewertet, 5000 Straßen und Brücken geschätzt, genauso wie 21.000 Flurstücke und rund 800.000 Kunstgegenstände. Dazu kamen 25.000 bewegliche Anlagen, wie zum Beispiel Schulausstattung.

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Die Bilanz der Stadt weist nun ein Anlagevermögen von rund 4 Milliarden Euro aus. Damit übersteige das Vermögen deutlich Leipzigs Verpflichtungen. Die Schulden werden mit 888 Millionen Euro beziffert.

„Wir leben nicht auf Verzehr, wir haben 2007/08 die Umkehr geschafft und investieren mehr, als Wertverluste da sind“, so Oberbürgermeister Jung. Finanzbürgermeister Torsten Bonew (CDU) sagte zur Präsentation der Bilanz, das sei für ihn der größte Aha-Effekt gewesen. Gleichzeitig sei der Handlungsspielraum der Kommune eingeschränkt: Das Vermögen ist in Infrastruktur, Bausubstanz und kulturellen Werten gebunden.

Dazu kommen ansehnliche Rückstellungen, die Leipzig schaffen muss. Die schlagen mit einer Summe von 567 Millionen Euro zu Buche. Allein knapp 309 Millionen Euro sind für drohende Verpflichtungen aus anhängigen Gerichts- und Verwaltungsverfahren, Bürgschaften, Gewährschaften und ähnlichen Rechtsverträgen vorgesehen.

Aus hochriskanten und nicht autorisierten Finanzgeschäften des ehemaligen Chefs der Kommunalen Wasserwerke, Klaus Heininger, könnte der Stadt ein Schaden von bis zu 400 Millionen Euro entstehen. Jung betonte, dass die Rückstellung nichts über die Chancen der Prozesse rund um den Finanzskandal aussage. Leipzig folge lediglich einer Auflage der Landesdirektion.

Mit der Eröffnungsbilanz nach der Umstellung auf die Haushaltsführung, wie sie in der Privatwirtschaft üblich ist (Doppik), hat die Verwaltung einen Kraftakt gemeistert. 650 Arbeitsplätze wurden auf die neue Buchhaltung umgestellt, viele Überstunden geleistet. „Wir legen als erste sächsische Stadt die Bilanz pünktlich vor“, freute sich Leipzigs Finanzbürgermeister und dankte seinem Team.

Die vorläufige Eröffnungsbilanz wird nun vom Rechnungsprüfungsamt unter die Lupe genommen, danach muss der Stadtrat das Papier verabschieden. Alle drei Jahre steht in Leipzig nun eine Inventur des Anlagevermögens an.

Evelyn ter Vehn

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