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LVB steigen beim Cross-Border-Leasing aus

LVB steigen beim Cross-Border-Leasing aus

Beim Cross-Border-Leasing haben die Leipziger Verkehrsbetriebe (LVB) nun den Rückwärtsgang eingelegt. Vier der sechs einschlägigen Geschäfte, die eigentlich eine Laufzeit von bis zu 100 Jahren haben, wurden im vergangenen Jahr in aller Stille aufgelöst.

"Ja, es stimmt. Wir haben die Mehrzahl der Verträge vorfristig beendet", sagte Unternehmenssprecher Reinhard Bohse auf Anfrage der LVZ. "Und zwar im gegenseitigen Einvernehmen. Auch unsere Partner wollten sich den bürokratischen Aufwand für die weitere Erfüllung einfach ersparen."

Ausgestiegen sind die Verkehrsbetriebe bei vier Cross-Border-Leasings mit US-Investoren, die durchweg Straßenbahnen galten und einen Wertumfang von 289 Millionen US-Dollar hatten. Konkret sah das so aus: Geschäft Nummer 1 stammte von 1996, es hatte einen Wertumfang von 180 Millionen US-Dollar, der Gewinn für die LVB betrug elf Millionen Euro.

Geschäft Nummer zwei und drei stammten von 1997, der Wertumfang betrug 51 Millionen US-Dollar, der Gewinn für die LVB drei Millionen Euro. Geschäft Nummer vier aus dem Jahr 1998 belief sich auf 58 Millionen US-Dollar, der Gewinn für die LVB betrug zwei Millionen Euro.

Insgesamt haben Leipzigs Verkehrsbetriebe durch das grenzüberschreitende Hin- und Hervermieten ihrer Trams also 16 Millionen Euro eingenommen, fasste Bohse zusammen. "Das Geld wurde durchweg zum Kauf neuer Straßenbahnen eingesetzt, wofür es noch mal deutsche Fördermittel etwa in der gleichen Höhe gab.

Ohne Cross-Border-Leasing hätten wir unseren Fuhrpark nie so schnell erneuern können."

Durch das vorfristige Beenden der Geschäfte seien für die LVB keine nennenswerten Kosten entstanden. "Nur die Berater mussten bezahlt werden." Der Gewinn - in der Fachsprache Barwertvorteil genannt - sei gleich geblieben, so der Sprecher weiter.

Aufgelöst wurden die Verträge im Zeitraum von Februar bis Juli 2009. Also erst einige Monate nach dem Abdanken des kaufmännischen Geschäftsführers Klaus Heininger, der die Cross-Border-Leasings der LVB gemeinsam mit Hauptgeschäftsführer Wilhelm Georg Hanss eingefädelt hatte. Heininger wurde vergangenen Freitag als Finanzgeschäftsführer der Leipziger Wasserwerke entlassen.

Die Verkehrsbetriebe verfügen jetzt noch über zwei Cross-Border-Leasings: Nummer 1 stammt von 2002, es gilt den Gleisanlagen im Wert von 722 Millionen US-Dollar. Der Gewinn hier betrug 25 Millionen Euro. Hanss und Heininger wurden in diesem Zusammenhang wegen Bestechlichkeit und anderer Delikte angeklagt. Das Geschäft von 2002 könne nur die Stadt Leipzig auflösen, erläuterte Bohse. Das letzte Cross-Border-Leasing von 2003 betrifft Beiwagen für die alten Tatra-Straßenbahnen, es umfasst 49 Millionen US-Dollar, der Gewinn für die LVB lag hier bei 1,4 Millionen Euro.

Der Sprecher betonte, dass die schadlose Beendigung der ersten vier Verträge nur durch "Verhandlungen in aller Ruhe und Stille" möglich geworden sei. Etliche Investoren, die beim Cross-Border-Leasing Steuerschlupflöcher in den USA nutzten, würden inzwischen von der dortigen Regierung gedrängt, die Vereinbarungen zu beenden. "Wenn wir gefragt werden, wie eine Auflösung still und effektiv abgewickelt werden kann, geben wir unsere Erfahrungen gern weiter", sagte Bohse auf die Frage, ob in Leipzig noch weitere Cross-Border-Leasings vorzeitig beendet werden könnten.

Experten sehen solche Verträge inzwischen als hoch risikoreich auch für die deutsche Seite an. Zum Beispiel in Stuttgart und Bochum haben Kommunen durch erzwungene Auflösungen Millionen Euro eingebüßt.

Jens Rometsch

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