Volltextsuche über das Angebot:

21 ° / 11 ° wolkig

Navigation:
Google+ Instagram YouTube
LVV: Jung hält Fäden in der Hand

LVV: Jung hält Fäden in der Hand

Leipzig hat die Kontrolle seines städtischen Firmenreichs offenbar nicht optimal organisiert. In der zentralen Finanzholding - der Leipziger Versorgungs- und Verkehrsgesellschaft (LVV), in der alle Geldströme zusammenlaufen - sind die beiden zentralen Machtpositionen von ein und derselben Person besetzt: Oberbürgermeister Burkhard Jung (SPD) vertritt die Stadt in der Gesellschafterversammlung und hat den Vorsitz des LVV-Aufsichtsrates inne.

Die sächsische Gemeindeordnung hat im Jahr 2003 die Besetzung dieser beiden wichtigen Positionen mit unterschiedlichen Personen möglich gemacht, um die Kontrolle zu verbessern: Beide Mandatsträger sollten sich gegenseitig auf die Finger schauen können. Leipzig hat die Machtkonzentration beibehalten - sanktioniert durch mehrere Ratsbeschlüsse.

"Diese Entscheidung ist nicht zu beanstanden", stellte gestern Stefan Barton, Sprecher der Landesdirektion, klar. Der Gesetzgeber habe zwar mit der Novellierung bewusst die Stellung der Stadt- und Gemeinderäte gestärkt - aber wenn ein Kommune dies nicht nutzt, sei dies ihre Sache. Barton betonte, dass es zuvor in einigen Kommunen ein Art Automatismus gegeben habe, solche wichtigen Posten ausschließlich mit Oberbürgermeistern zu besetzen. Doch dadurch könne es zu Interessenkollisionen kommen. "Die Gesellschafterversammlung hat die Interessen des Eigentümers - also der Kommune - zu vertreten, der Aufsichtsrat vertritt dagegen die Interessen der Firma", skizzierte Barton die Konstellation. "Da kann es durchaus Unterschiede geben."

Auf diese Situation hat auch Leipzigs ehemalige Finanzchefin Bettina Kudla (CDU) hingewiesen, als sie jüngst in einem Schreiben Oberbürgermeister Jung eine Mitschuld an dem Finanzdesaster der Wasserwerke vorwarf, das Leipzig bis zu 290 Millionen Euro kosten könnte (die LVZ berichtete). In ihrem Brief betonte die heutige Bundestagsabgeordnete, dass die personelle Trennung zwar nicht vorgeschrieben, "aber vom Gesetzgeber gewünscht" sei. Der Vorteil einer Trennung sei, "dass wesentliche Entscheidungen nur nach dem Vier-Augen-Prinzip von zwei Bürgermeistern gefällt werden können" und sich diese dann unter Umständen einigen müssten. Kudla soll in ihrer Amtszeit auch versucht haben, selber Aufsichtsratsvorsitzende der LVV zu werden und so mehr Einblick in die Finanzströme zu erhalten. Doch dies glückte nicht und als Chefin des Finanzdezernates erhielt sie nur den Status eines normalen LVV-Aufsichtsratsmitgliedes.

Im Rathaus hieß es gestern, die Gemeindeordnung sehe an keiner Stelle die Unvereinbarkeit von Aufsichtsratsmandat und Wahrnehmung der Gesellschafterbefugnisse vor. "Im Gegenteil impliziert die Gemeindeordnung, dass eine Vertretung des Oberbürgermeisters in Aufsichtsräten kommunaler Unternehmen sogar sinnvoll und zweckdienlich ist."

Andreas Tappert

Voriger Artikel
Nächster Artikel
Mehr aus Lokales
  • Schau! Das Leipziger Museumsportal
    Schau! Das Leipziger Museumsportal

    Alle Informationen zu den Museen in Leipzig, ihren Ausstellungen und Events auf einen Blick im Special der LVZ. mehr

  • Lachmesse Leipzig 2017

    Vom 15. bis 20. Oktober 2017 werden in Leipzig wieder massiv die Lachmuskeln gereizt. Über 180 Künstler kommen zur Lachmesse. mehr

  • Zoo Leipzig
    Zoo Leipzig

    Infos und Events aus dem Zoo Leipzig sowie zahlreiche Bilder aller Vierbeiner und der geflügelten Zoobewohner. mehr

  • Sparkassen Challenge
    Logomotiv der Sparkassen Challenge 2017

    "Sport frei!" heißt es auch 2017 bei zahlreichen Wettkämpfen der Sparkassen-Challenge. Alle Events mit vielen Fotos finden Sie hier! mehr

  • Zeitung in Schulen

    Herzlich willkommen bei den Schulprojekten der Leipziger Volkszeitung und ihrer Regionalausgaben. mehr

  • LVZ-Sommerkino im Scheibenholz
    LVZ Sommerkino im Scheibenholz: Alle Infos zu Filmen, Ticketverkauf und dem Rahmenprogramm.

    Das LVZ-Sommerkino lud wieder zu unterhaltsamen Filmabenden ins Scheibenholz ein. Sehen Sie hier einen Rückblick in Fotos und Geschichten. mehr

Wie weiter nach der Grundschule? Unsere Übersicht aller Gymnasien, Oberschulen und Freien Schulen in Leipzig will Eltern bei der Auswahl der passenden Bildungseinrichtung für ihr Kind unterstützen. mehr

  • Leipzig Wiederentdeckt
    Leipzig Wiederentdeckt

    Die 13 Filme schildern eine einzigartige Zeitreise durchs 20. Jahrhundert der Stadt Leipzig – von den Anfängen des Films bis zur Wendezeit. Mit bis... mehr

  • Leipzig-Album
    Leipzig-Album

    Welche Ereignisse sind den Bürgern der Messestadt besonders in Erinnerung geblieben, welche Orte oder Gebäude sind verschwunden oder haben sich gew... mehr

Die Multimedia-Reportage erzählt elf spannende Geschichten entlang der Linie 11 - der längsten Straßenbahnlinie Leipzigs. mehr

Ob zur Entspannung, in der Mittagspause oder zum Spaß mit Freunden. Auf unserer Spieleseite können Sie wählen zwischen Denksport-, Geschicklichkeits-, Such- und Sportspiele. Probieren Sie es aus im Spieleportal von LVZ.de. mehr