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Landesdirektion genehmigt Etat der Stadt Leipzig für 2011 – Haushaltssperre verhängt

Landesdirektion genehmigt Etat der Stadt Leipzig für 2011 – Haushaltssperre verhängt

Die Landesdirektion Leipzig hat am Mittwoch den Haushalt der Messestadt genehmigt. Wie die Stadt Leipzig mitteilte, ist der Etat für das Haushaltsjahr 2011 ausgeglichen.

Leipzig. Dennoch hat die Landesdirektion die Genehmigung mit Auflagen verbunden.

So wird die Stadt verpflichtet, eine Haushaltssperre in Höhe von acht Millionen Euro zu verhängen. Dies hänge mit den nicht sicher erscheinenden Einnahmen aus der Tilgung eines Gesellschafterdarlehens der Leipziger Versorgungs- und Verkehrsgesellschaft (LVV) zusammen, informierte die Stadt. Außerdem habe Leipzig zu prüfen, ob mehrere städtische Gesellschaften zur Verwaltung von Immobilien zusammengefasst und in den Kernhaushalt eingegliedert werden können.

Finanzbürgermeister Torsten Bonew (CDU) sagte zur Genehmigung: „Aufgrund verschiedener Aspekte wie der notwendigen Grundsteuererhöhung oder der harten Konsolidierungsmaßnahmen in den einzelnen Dezernaten, war die Aufstellung des Haushalts 2011 für alle Beteiligten und auch für mich selbst eine große persönliche Herausforderung." Mit der Zusage durch die Landesdirektion könnten nun die vielfältigen Investitionen auf den Weg gebracht werden.

Einnahmen und Ausgaben betragen im Jahr 2011 jeweils 1,425 Milliarden Euro, heißt es in der Mitteilung. Die Summe untergliedert sich in den Vermögenshaushalt mit 230 Millionen Euro und den Verwaltungshaushalt mit 1,195 Milliarden Euro. Unterm Strich wird Leipzig Schulden abbauen: Zwar sind Kreditaufnahmen in Höhe von 31,9 Millionen Euro genehmigt, gleichzeitig aber zahlt die Stadt 48,1 Millionen Euro an Verbindlichkeiten zurück.

Der Haushalt wurde letztmalig nach den Regeln der kameralistischen Buchführung aufgestellt. Ab 2012 werde mit der Doppik ein neues, ressourcenorientiertes Verfahren angewandt, teilt die Stadt mit.

rob

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