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Lokales Landesrechnungshof rügt Kostenexplosion beim Bau des Bildermuseums
Leipzig Lokales Landesrechnungshof rügt Kostenexplosion beim Bau des Bildermuseums
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08:28 20.12.2016
Ansicht vom Museum der bildenden Künste in Leipzig Quelle: André Kempner
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Leipzig

In den vergangenen zwei Jahren prüfte der Landesrechnungshof das kommunale Mega-Projekt auf Herz und Nieren. Jetzt ist sein Untersuchungsbericht fertig. Darin werden der Stadt schwere Fehler und Versäumnisse bei Planung und Bau des Museums vorgeworfen. Was die Stadträte in diesen Tagen zu lesen bekommen, ist ein verheerendes Zeugnis. Die Baukosten waren laut Bericht mit 58,08 Millionen Euro zu niedrig angesetzt, die 27-prozentige Kostenexplosion ergo hausgemacht. Viele Ausgaben seien vermeidbar und unnötig gewesen, so die Prüfer. Teure Vorplanungen - zum Beispiel 148.000 Euro für eine Photovoltaikanlage, die letztlich dem Rotstift zum Opfer fiel - waren für die Katz. Leistungen in Millionenhöhe seien bei der Planung einfach vergessen worden, Dokumentationen zum Vergabeverfahren mangelhaft. Und statt ein Reservebudget aufzubauen, wenn Ausschreibungen etwas billiger werden ließen, wurden Vergabegewinne gleich wieder in millionenteure Sonderwünsche investiert. "Heute würden wir sicher einiges anders machen", erklärte Baubürgermeister Martin zur Nedden (SPD) gegenüber LVZ. Er hat das Projekt und seine Folgen geerbt, denn von den damals Verantwortlichen - Oberbürgermeister, Bau- und Kulturbürgermeister - ist heute niemand mehr im Amt. "Für einen Teil der Mehrkosten ist die Kritik berechtigt", gestand zur Nedden. "Aber nicht alle Punkte, die der Landesrechnungshof kritisiert, schienen aus unserer Sicht auch gerechtfertigt."

Dass das Museumsvorhaben viel zu schnell vorangetrieben wurde, räumt der Baubürgermeister selbstkritisch ein. "Für die Vorbereitung eines solchen Projektes würden wir uns heute mehr Zeit nehmen. Der Planungsbeschluss wurde im April 1998 getroffen. Aufgrund der im Juli 1998 vorliegenden Kostenschätzung musste die Planung komplett überarbeitet werden, so dass bis zum Baubeschluss im April 1999 der verbleibende Planungszeitraum sehr kurz war." Und nicht nur das fiel der Stadt letztlich auf die Füße. "Insolvenzen, Vertragskündigung und Rechtsstreitigkeiten haben erhebliche Probleme und Zeitverzögerungen mit sich gebracht", so zur Nedden. "Mit einigen Vertragspartnern liegen wir noch heute im Streit." Als Konsequenz aus den Schwierigkeiten beim Museum der Bildenden Künste habe die Stadt 2006 "für die strategische, objektbezogene und dezernatsübergreifende Steuerung der kommunalen Investitionen ein Investitions-controlling der Kämmerei für Maßnahmen im Wert von mehr als einer Million Euro eingeführt". Weitere Hintergründe lesen Sie in der gedruckten Ausgabe der Leipziger Volkszeitung vom 19. Oktober sowie im

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Klaus Staeubert

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