Volltextsuche über das Angebot:

8 ° / 2 ° wolkig

Navigation:
Google+ Instagram YouTube
Legida-Protest: Politikerin Lazar wehrt sich gegen Staatsanwaltschaft Leipzig

Für Schuldfreiheit Legida-Protest: Politikerin Lazar wehrt sich gegen Staatsanwaltschaft Leipzig

Nach Ermittlungen wegen eines vermeintlichen Blockade-Aufrufs wehrt sich die Grünen-Politikerin Monika Lazar jetzt per Anwalt gegen eine Verfügung der Staatsanwaltschaft Leipzig.

Grünen-Bundestagsabgeordnete Monika Lazar wehrt sich gegen eine Verfügung der Staatsanwaltschaft Leipzig.

Quelle: dpa

Leipzig. Die Grünen-Politikerin Monika Lazar wehrt sich jetzt per Anwalt gegen eine Verfügung der Staatsanwaltschaft Leipzig. Die hatte zwar das Verfahren gegen Lazar wegen eines vermeintlichen Blockade-Aufrufs gegen Legida eingestellt – aber wegen geringer Schuld. Die Bundestagsabgeordnete sieht dafür keine Grundlage. Sie fordert, dass ihre Schuldfreiheit anerkannt wird.

Nach Einsicht in die Begründung für die Verfahrenseinstellung erklärte Lazar am Freitag, die Staatsanwaltschaft könne nicht sachlich darlegen, worin ein strafbares Verhalten gelegen habe. Ihr Auftreten bei der Pressekonferenz des Aktionsnetzwerks „Leipzig nimmt Platz“ am 19. Januar 2015 werde nicht ausreichend juristisch gewürdigt. Gleichwertige Aussagen zum Beispiel vom ehemaligen Thomaskirchenpfarrer Christian Wolff seien als straffrei angesehen worden. Die Behörde argumentiere mit Satzbausteinen und Überschriften von Medienartikeln.

„Leipziger Erklärung“ nicht strafbar

Als Beispiel führte Lazar die Berichterstattung auf LVZ.de unter dem Titel „Legida soll nicht laufen – Aktionsnetzwerk ruft zu Blockaden in Leipzig auf“ an. Die Abgeordnete betonte in ihrer Erklärung, dass in ihren Aussagen auf der Pressekonferenz von Blockaden nicht die Rede war. Tatsächlich wird sie im Text auf LVZ.de auch wie folgt zitiert: „Der Leipziger Ring ist ein Symbol, das wir Legida nicht geben wollen“, sagte die Grünen-Bundestagsabgeordnete Monika Lazar. „Wir haben die Hoffnung, dass wir viele Menschen auf die Straße bringen, die friedlich dazu beitragen, dass Legida nicht laufen kann.“

Bei der Pressekonferenz des Aktionsnetzwerks wurde eine „Leipziger Erklärung“ gegen das rechtspopulistische Bündnis Legida vorgestellt. Das Dokument fand als Onlinepetition mehr als 2000 Unterstützer. Danach hatte es zahlreiche Selbstanzeigen gegeben, bei der sich Unterzeichner der öffentlichen Aufforderung zu Straftaten bezichtigten. Die Leipziger Staatsanwaltschaft stellte im März vergangenen Jahres klar, dass der Erklärung der Appellcharakter fehle, die Unterzeichnung an sich also nicht strafbar sei. Eine öffentliche Aufforderung zu Sitzblockaden in Bezug auf ein konkretes Ereignis könne dagegen sehr wohl juristische Folgen haben.

Behörde darf Anklage gegen Nagel erheben

Grundsätzlich gelte, so die Behörde weiter, dass Sitzblockaden gemäß Paragraf 22 des Sächsischen Versammlungsgesetzes als strafbar anzusehen seien, wenn sie in der Absicht durchgeführt werden, „nicht verbotene Versammlungen oder Aufzüge zu verhindern oder zu sprengen oder sonst ihre Durchführung zu vereiteln“ und eine grobe Störung verursachen. Durch die Regelung solle die Versammlungsfreiheit geschützt werden.

Im Februar 2015 wurde bekannt, dass gegen die Politikerinnen Lazar und Landtagsabgeordnete Juliane Nagel (Linke) wegen der öffentlichen Aufforderung zu Straftaten nach Paragraf 111 des Strafgesetzbuchs ermittelt wurde. Während die Staatsanwaltschaft in Sachen Lazar das Verfahren mit der Verfügung vom 30. Dezember 2015 wegen geringer Schuld einstellte, kann die Behörde Linken-Politikerin Nagel wegen des Aufrufs zu Blockaden anklagen. Der sächsische Landtag ebnete dafür den Weg und hob unter Protest der Linkspartei im März 2016 die Immunität der Abgeordneten aus Leipzig auf.

Von Evelyn ter Vehn

Leipzig 51.3396955 12.3730747
Leipzig
Voriger Artikel
Nächster Artikel
Mehr aus Lokales
  • Leipzig Wiederentdeckt
    Leipzig Wiederentdeckt

    Die 13 Filme schildern eine einzigartige Zeitreise durchs 20. Jahrhundert der Stadt Leipzig – von den Anfängen des Films bis zur Wendezeit. Mit bis... mehr

  • So war das damals...
    So war das damals...

    Dies ist ein Geschichtenbuch der besonderen Art: Leserinnen und Leser der Leipziger Volkszeitung erzählen Erlebnisse aus ihrer Kindheit und Jugend,... mehr

LVZ-Reportage zu Crystal Meth in Sachsen

Die große Multimedia-Reportage berichtet über Crystal-Abhängige, Suchtberater und Drogenfahnder. mehr

Ob zur Entspannung, in der Mittagspause oder zum Spaß mit Freunden. Auf unserer Spieleseite können Sie wählen zwischen Denksport-, Geschicklichkeits-, Such- und Sportspiele. Probieren Sie es aus im Spieleportal von LVZ.de. mehr

  • Asisi - Welt der Panoramen
    Panometer Leipzig: Alle Infos zum "Great Barrier Reef" und den weiteren Panoramaprojekten von Yadegar Asisi

    Erfahren Sie im Special von LVZ.de alles zum Great Barrier Reef im Panometer Leipzig und den asisi-Panoramen in Dresden. mehr

  • Sparkassen Challenge
    Logomotiv der Sparkassen Challenge 2016

    Sport frei!, heißt es auch 2016 bei zahlreichen Wettkämpfen der Sparkassen-Challenge. Alle Events mit vielen Fotos finden Sie hier! mehr

  • Schau! Das Leipziger Museumsportal
    Schau! Das Leipziger Museumsportal

    Alle Informationen zu den Museen in Leipzig, ihren Ausstellungen und Events auf einen Blick im Special der LVZ. mehr

  • Zoo Leipzig
    Zoo Leipzig

    Infos und Events aus dem Zoo Leipzig sowie zahlreiche Bilder aller Vierbeiner und der geflügelten Zoobewohner. mehr