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Legida und Gegen-Demonstrationen: Knapp 40 000 Polizisten im Einsatz

Erheblicher Aufwand bei Polizei und Stadtverwaltung Legida und Gegen-Demonstrationen: Knapp 40 000 Polizisten im Einsatz

Das Demonstrationsgeschehen rund um Legida beeinflusst in erheblichem Maße Personalplanung und Kosten bei Polizei und Stadt Leipzig. Das ergab eine Anfrage der Leipziger Volkszeitung.

Das Legida-Bündnis marschierte schon 25 mal durch Leipzig – immer begleitet von zahlreichen Gegenprotesten.

Quelle: Dirk Knofe

Leipzig.

Bei den Einsätzen zu Legida und zu den Gegenveranstaltungen seien von Januar bis Ende Oktober 2015 insgesamt 6892 Beamten der Polizeidirektion (PD) Leipzig im Einsatz gewesen, sagte Polizeisprecher Uwe Voigt. Diese hätten dabei 45 725 Dienststunden geleistet. Zusätzlich hätten 32 147 Beamte aus anderen Bundesländern mit insgesamt 188 382 Stunden die PD Leipzig unterstützt.

Polizeisprecher Voigt spricht von einem „starken Einfluss auf die bisherigen Abläufe in der Polizei“ und einer erforderlichen Umgestaltung der Dienstpläne. Es seien auch Überstunden angefallen, diese ließen sich jedoch nicht exakt ermitteln. „Zusätzlich kamen auf die Polizei noch Aufgaben im Rahmen der Flüchtlingsproblematik dazu.“ Alles zusammen führe zu einer erheblichen Mehrbelastung der Beamten, erklärte Voigt.

Aus Sicht der Stadt lassen sich für Legida und die Gegenversammlungen lediglich die Kosten im Verkehrsbereich beziffern: Aufstellen von Verkehrszeichen, Absperrungen,... „Diese Kosten beliefen sich im Jahr 2015 bis Mitte September auf etwa 115 000 Euro“, erklärte Ordnungsamtsleiter Helmut Loris. Für einige Versammlungen stünden die entsprechenden Rechnungen aber noch aus. „Wir rechnen mit Mehrkosten in Höhe von circa 150 000 Euro“, sagte Loris.

Die Aufwendungen für die „versammlungsrechtliche Bearbeitung“ und für das Personal zur Begleitung der Versammlungen sowie für das Durchsetzen der Halteverbote seien nicht bezifferbar. „Allerdings ist festzustellen, dass die Betreuung dieser Versammlungslagen um Legida zu Lasten anderer, insbesondere anderer Kontrollaufgaben in Sachen Ordnung und Sicherheit in der Stadt Leipzig gehen.“

Von Björn Meine

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