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Lokales Leipzig: „2019/20 wird der schwierigste Haushalt seit Jahren“
Leipzig Lokales Leipzig: „2019/20 wird der schwierigste Haushalt seit Jahren“
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07:01 25.08.2018
Der Doppelhaushalt 2019/20 stellt Verwaltung und Politik vor große Herausforderungen. Quelle: Fotolia
Leipzig

Am 19. September will die Verwaltung dem Stadtrat den Entwurf für den Doppelhaushalt 2019/20 vorlegen. Doch bis dahin ist es offenbar noch ein weiter Weg. Die wichtigsten offenen Fragen hätten eigentlich auf der Haushaltsklausur der Rathausspitze in der vergangenen Woche geklärt werden sollen. Doch die Verwaltung muss nachsitzen.

Deckungslücke von 60 Millionen Euro im Ergebnishaushalt

Teilnehmer der Runde sprechen vom „schwierigsten Haushaltsverfahren seit Jahren“. Nach jetzigem Stand sei der Etat nicht genehmigungsfähig. Im Ergebnishaushalt der beiden Jahre klaffe noch eine Deckungslücke von 60 Millionen Euro.

Schon für das laufende Jahr rechnet die Kämmerei mit einem höheren Defizit im Ergebnishaushalt als bislang geplant (die LVZ berichtete). Der Fehlbetrag werde voraussichtlich von 25 auf 30,6 Millionen Euro anwachsen, so die Prognose im jüngsten Finanzbericht des Kämmerers. Dieser hält daher an seiner restriktiven Haushaltsführung fest. Er hatte eine haushaltswirtschaftliche Sperre im Ergebnishaushalt verfügt.

Hohes Investitionstempo

Immer deutlicher zeigt sich auch, dass das hohe Investitionstempo die Stadt überfordert. Es werde zunehmend schwerer, hieß es, eine Balance zwischen Bedarf einerseits, Finanzierung und Realisierbarkeit von Projekten andererseits zu finden. Mittlerweile soll sich die Welle nicht umgesetzter Investitionen, die die Kommune seit Jahren vor sich her schiebt, schon auf rund 600 Millionen Euro aufgestaut haben. Mit 286 Millionen Euro hatte das Investitionsbudget allein für dieses Jahr eine Rekordhöhe erreicht. Allerdings gelinge es der Stadt im Durchschnitt nur, 150 Millionen Euro pro Jahr tatsächlich zu verbauen.

Von Klaus Staeubert

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