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Lokales Leipzig: Miltitzer ärgern sich über steigende Gewässer-Abgaben
Leipzig Lokales Leipzig: Miltitzer ärgern sich über steigende Gewässer-Abgaben
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00:19 18.06.2017
Hinterliegerin Kerstin Barth am Zschampert in Miltitz. Zur Zeit führt der Graben mal wieder nur wenig bis gar kein Wasser. Quelle: Foto: André Kempner
Miltitz

Kerstin Barth und Arndt-Uwe Biering sind mit ihrem Häuschen Hinterlieger. Als solche jedenfalls wurden sie 2015 erstmals mit einer Gebühr belegt. „Für die Gewässerpflege“, wie die Miltitzerin berichtet. „Dabei ist hier meist gar kein Wasser drin“, sagt sie mit Blick auf das trockene Bett des Zschampert. Das Bächlein fließt, so es denn mal Wasser führt, nicht einmal direkt an ihrem Grundstück entlang, sondern quasi in zweiter Reihe. Deshalb sei sie eben nicht An-, sondern Hinterliegerin, wie es die Gewässerunterhaltungssatzung definiert, sagt Kerstin Barth.

Die Satzung, die im Mai aktualisiert wurde, werde von ihm ausdrücklich unterstützt, betonte Leipzigs Oberbürgermeister Burkhard Jung (SPD), als er jüngst während einer Bürgersprechstunde in Miltitz von der Anwohnerin darauf angesprochen wurde. „Es geht mir nicht um die 19 Euro im Jahr, es geht mir ums Prinzip“, betont die Lehrerin, die im Jahr 2000 ihr Häuschen in der Ortschaft an der westlichen Peripherie der Stadt bezog. Damals war sie noch keine Hinterliegerin, die Satzung kam erst später. „Der Aufwand für die Unterhaltung der Gewässer II. Ordnung, die in der Unterhaltslast der Kommune liegen, ist in den zurückliegenden Jahren enorm gestiegen“, konstatierte OBM Jung. Deshalb sei es erforderlich geworden, auch Anlieger und Nutzer mit einzubeziehen.

Wie es auf LVZ-Anfrage aus dem Rathaus hieß, zählen übers gesamte Stadtgebiet verteilt 114 Fließgewässer und 130 Standgewässer zu den Gewässern II. Ordnung. „Dabei ergeben sich rund 50.000 Frontmeter an Standgewässern und 370.000 Frontmeter an Fließgewässern, die zu unterhalten sind“, verlautete aus dem Amt für Stadtgrün und Gewässer. Der jährliche Unterhaltungsaufwand betrage derzeit rund 770.000 Euro – die Personalkosten noch nicht mit eingerechnet. Die Stadt übernehme 35 Prozent der Kosten. Der Rest werde auf die Gebührenpflichtigen umgelegt. Laut Paragraf 10 des Sächsischen Kommunalabgabengesetzes dürften Gebühren höchstens so bemessen werden, dass die Gesamtkosten gedeckt werden. Deshalb müsse regelmäßig überprüft werden, ob die Erträge die Kosten decken oder ob Gewinne oder Verluste auflaufen. Zuletzt sei ein Defizit aufgetreten, das die Erhöhung der Abgaben nach sich gezogen habe, hieß es aus der Behörde weiter.

Für die Hinterlieger – im Übrigen rund 500 Flurstücke, die unter die Abgabenpflicht fallen – bedeutet dies, dass statt 0,95 Euro pro laufendem Meter Frontlänge jetzt 1,16 Euro fällig sind. Der umlagefähige Aufwand von 770 000 Euro sei ein Durchschnittswert aus den Jahren 2012 bis 2015, so die Information aus dem Rathaus. Lag er 2012 bei 609.000 Euro, so kostete es im Jahr 2015 immerhin eine reichliche Million Euro, Leipzigs Gewässer II. Ordnung in Schuss zu halten. Ihnen komme vor allem beim Hochwasserschutz eine große Bedeutung zu, wenn es gilt, den Abfluss des Wassers zeitverzögert abzugeben.

Die Pflege- und Unterhaltungsmaßnahmen an den Gewässern II. Ordnung wurden von der Stadtverwaltung an Fachfirmen vergeben, die laut Plan unterwegs sind, um den Wasserabfluss zu gewährleisten und das Abflussprofil freizuhalten. An einem Fließgewässer beinhalte der Pflegeplan beispielsweise die Reinigung der Durchlässe einmal im Quartal; zweimal pro Jahr würden die Abflussprofile beräumt und Fremdkörper beseitigt; jährlich einmal werde das Abflussprofil freigeschnitten sowie zweimal pro Jahr die Böschung gemäht. Zusätzliche Arbeiten würden gesondert vergeben, da sie nicht jedes Jahr ausgeführt werden müssen, listete die Verwaltung auf.

Mit der Qualität dieser Arbeiten sind die Miltitzer allerdings nicht immer zufrieden. „Oft bleibt der Grünschnitt einfach im Graben liegen“, moniert Kerstin Barth. „Das müssen Sie melden“, ermunterte sie Jung seinerzeit. Die Stadt bezahle die Firmen schließlich auch von ihrem Geld, könne aber nicht überall kontrollieren. „Sollte es Beanstandungen geben, können sich die Bürger direkt an das Amt für Stadtgrün und Gewässer wenden. Telefonnummer und Ansprechpartner finden sich auf den Abgabenbescheiden“, teilte die Behörde mit. Wenngleich eine Reihe Betroffener gegen die Bescheide klagt, so akzeptiere die Mehrzahl der Anwohner an Gewässern die Abgabe doch. „Weil die Erfahrung der vergangenen Jahre gezeigt hat, dass in Leipzig eine Hochwassergefahr besteht und daher eine Unterhaltung des Gewässersystems alternativlos ist“, ließ die Kommune abschließend wissen.

Von Cornelia Lachmann

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