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Lokales Leipzig braucht neue Blitzer: Stadt entgehen hunderttausende Euro wegen alter Technik
Leipzig Lokales Leipzig braucht neue Blitzer: Stadt entgehen hunderttausende Euro wegen alter Technik
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16:52 04.12.2014
Veraltete Technik: Leipzig muss die Verkehrsüberwachung modernisieren. Quelle: Volkmar Heinz
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Leipzig

Neben der Verkehrssicherheit spielen finanzielle Interessen eine Rolle. Schon jetzt entgehen der Stadt jährlich hunderttausende Euro durch defekte Technik.

Ausgangslage: 33 Ampeln können mit Rotlichtfallen ausgestattet werden, 17 Geräte stehen dem Ordnungsamt dafür zur Verfügung. Dazu kommen acht Messgeräte in Radarfahrzeugen, ein aufstellbares, mobiles Gerät sowie fünf stationäre Geschwindigkeitsmesser. Von den 31 Anlagen sollen in den kommenden Jahren 20 ersetzt werden, noch in diesem Jahr will die Stadt mit dem Austausch der Geräte beginnen.

Die Einnahmen durch rüpelhaftes Verhalten im Straßenverkehr sind beträchtlich. Im vergangenen Jahr wurden 150.000 Verkehrsteilnehmer wegen überhöhter Geschwindigkeit zur Rechenschaft gezogen. 19.000 missachteten das rote Ampellicht. Damit spülten Raser und Rotlichtsünder rund 5,5 Millionen Euro in die Stadtkasse.

Neue Standorte für Rotlichtblitzer noch 2014

Verkehrssünder spülen Geld in die Stadtkasse. Quelle: dpa

Die Summe hätte noch höher sein können. Das Ordnungsamt geht davon aus, dass ihm 2013 etwa 660.000 Euro wegen defekter Technik durch die Lappen gegangen sind. Damit dürften im Durchschnitt übers Jahr ständig drei Verkehrsüberwachungsanlagen außer Gefecht gewesen sein. In diesem Jahr nimmt die Stadt an, dass immer noch mindestens 400.000 Euro Einnahmen ausbleiben – und damit auch zahlreiche Verkehrsverstöße nicht verfolgt werden.

Tatsächlich sei derzeit aber nur ein Rotlichtblitzer nicht in Betrieb, teilte die Behörde am Donnerstag mit. Die vorhandene Technik werde je „Notwendigkeit und Wirksamkeit“ eingesetzt, heißt es weiter. Bis Ende des Jahres verschwindet die Rotlichtüberwachung an der Prager Straße/ Oststraße, Georg-Schumann-Straße und Linkelstraße sowie an der Antonienstraße und Brünner Straße. Diese Geräte ziehen in den kommenden Wochen um an die Kreuzungen Prager Straße / Riebeckstraße, Schnorr- und Rödelstraße sowie an die Ampel Breitenfelder Straße und Landsberger Straße.

Alte Technik bringt Probleme vor Gericht

Mit der Zahl der Messgeräte sei Leipzig zwar angemessen für eine Stadt bis zu 600.000 Einwohnern ausgestattet, schildert die Behörde in der Beschlussvorlage für die Stadträte. Doch die Technik wurde großteils vor mehr als 20 Jahren angeschafft. Die übliche Lebensdauer von 14 Jahren sei damit deutlich überschritten. Für die Blitzer und Radarfallen gebe es perspektivisch nicht einmal mehr Ersatzteile – Reparatur ausgeschlossen.

Zwar ließ Leipzig zwischen 2008 und 2012 viele Geräte von Film- auf Digitalfototechnik umrüsten. Doch längst hat andernorts Lasertechnik die in der Messestadt noch überwiegend verwendete Radartechnik und Sensoren im Fahrbahnbelag abgelöst. In ein echtes Dilemma gerät die Ordnungsbehörde, wenn die Physikalisch-Technische Bundesanstalt die alten Messverfahren nicht mehr zertifiziert. Dann sind die Messergebnisse vor Gericht anfechtbar.

Im Januar könnte der Verwaltungsausschuss das Geld für die kommunale Pflichtaufgabe Verkehrssicherheit genehmigen. Aus dem Schneider ist Leipzig dann noch lange nicht: Um die alte Messtechnik komplett zu ersetzen, wären allerdings noch gut 200.000 Euro zusätzlich nötig. Die Ausgabe wurde auf 2020 verschoben – dann ist das älteste noch im Einsatz befindliche Gerät 25 Jahre alt.

Evelyn ter Vehn

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