Volltextsuche über das Angebot:

18 ° / 10 ° Regenschauer

Navigation:
Google+ Instagram YouTube
Leipzig erhält sein Schienennetz zurück – riskante Cross-Border-Leasing-Deals aufgelöst

Leipzig erhält sein Schienennetz zurück – riskante Cross-Border-Leasing-Deals aufgelöst

Das Schienennetz der Leipziger Verkehrsbetriebe (LVB) ist wieder in den Händen der Stadt, die riskanten Cross-Border-Leasing-Verträge wurden fast vollständig aufgelöst: Diese Nachricht verkündete Oberbürgermeister Burkhard Jung (SPD) am Donnerstagmorgen bei einer eilig einberufenen Pressekonferenz im Rathaus.

Voriger Artikel
Leipziger Großstudie mit 10.000 Kindern und Jugendlichen untersucht Volkskrankheiten
Nächster Artikel
Riesiger Medienandrang im Zoo Leipzig: Opossum Heidi zieht um - Beutelratte bekommt Jetlag

Das Schienennetz der Leipziger Verkehrsbetriebe (LVB) ist wieder in den Händen der Stadt Leipzig.

Quelle: André Kempner

Leipzig. „Alle Leipzigerinnen und Leipziger haben Grund zur Freude“, sagte Jung. „Die Schienen gehören wieder ganz und gar ihnen.“

Nach dem Stadtratsbeschluss im April, der die Auflösung der Verträge vorsah, hatte die Kommune in den vergangenen Wochen intensiv mit der US-Bank Wells Fargo darüber verhandelt. Bei der Transaktion, die 2002 abgeschlossen wurde, ging es um ein Gesamtvolumen in Höhe von 722 Millionen US-Dollar (etwa 500 Millionen Euro). Die Stadt hatte damals ihr Schienennetz an die Amerikaner verleast und gleichzeitig zurückgemietet, was mit einer Abtretung vergleichbar gewesen sei, wie Finanzbürgermeister Torsten Bonew (CDU) erklärte.

Durch Steuerschlupflöcher konnte so ein Gewinn von 27,5 Millionen Euro generiert werden. Dieses Geld bleibe Leipzig auch erhalten, betonte Jung. „25 Millionen Euro davon wurde vollständig in neue Straßenbahnen investiert“, erklärte LVB-Geschäftsführer Ulf Middelberg. „Rein betriebswirtschaftlich gesehen war dieses Geschäft kein Fehler“, so der Oberbürgermeister.

Stillschweigen über Details des Vertrags

Mit der nun erfolgte Auflösung sei das Risiko für die Stadt „erheblich minimiert“ worden, sagte Jung weiter. Die US-Bank erhielt für die Beendigung des Deals laut Bonew einen Teil der Erlöse aus einer Wertpapieranlage der Stadt, die zur Absicherung des Cross-Border-Geschäfts abgeschlossen worden war. Über den genauen Verkaufserlös der Papiere herrscht jedoch Stillschweigen. „Es ist uns gelungen, den Preis am Ende zu unseren Gunsten um zwei Millionen Euro zu drücken“, ließ Middelberg durchblicken.

Der finanzielle Aufwand für die Verhandlungen – unter anderem Berater-, Anwalts und Übersetzungskosten – sei aufgrund des günstigen Preises fast vollständig gedeckt worden, so der OBM. „Wir haben nahezu keine Kosten.“ Zudem spare sich die Kommune den Betreuungsaufwand der bis 2032 datierten Verträge. „Alleine dadurch wären Kosten in Höhe von 1,5 Millionen Euro auf die Stadt zugekommen.“

„Die LVB haben künftig wieder freie Verfügung über ihr Netz“, hob Middelberg die wichtigste Auswirkung des Vertragsendes hervor. Bislang sei bei jedem Ausbau und jeder Veränderung an den Schienen eine Prüfung durch den amerikanischen Partner notwendig gewesen. „Das fällt nun weg. Wir sparen dadurch erheblichen Aufwand“, so der LVB-Chef.

Weitere Verträge bei Messe, Klinikum St. Georg und den KWL

Übrig von den Cross-Border-Leasing-Geschäften bei den Verkehrsbetrieben bleibt jedoch noch ein Kredit in Höhe von 74 Millionen US-Dollar bei der Nord LB, der sich durch Zinsen auf 81 Millionen Dollar erhöht. „Diesen ebenfalls aufzulösen, hätte zu einer Vorfälligkeitsentschädigung in Höhe von 29 Millionen US-Dollar geführt“, sagte Finanzbürgermeister Bonew „Das können wir im Haushalt momentan nicht darstellen.“ Das Darlehen soll deshalb in den nächsten Jahren nach und nach aus dem angelegten Wertpapierdepot getilgt werden. "Der Kredit ist gesichert", hieß es.

Oberbürgermeister Jung bekräftigte nochmals sein Ziel, alle Cross-Border-Leasing-Geschäfte der Stadt Leipzig aufzulösen, wenn dies wirtschaftlich sinnvoll sei. „Ich bin der Meinung, man sollte solche grenzüberschreitenden Finanzgeschäfte nicht machen“, so das Stadtoberhaupt. Er hält diese nach eigener Aussage für „unmoralisch“, da beispielsweise im Fall der LVB-Verträge der amerikanische Steuerzahler für die Gewinne der Leipziger gezahlt habe.

Weitere Cross-Border-Leasing-Geschäfte der Stadt laufen derzeit noch beim Klinikum Sankt Georg und der Leipziger Messe.  Insgesamt sei hier ebenfalls ein hoher dreistelliger Millionenbetrag im Spiel, wie Josef Rahmen, Geschäftsführer der Stadtholding LVV mitteilte.  Bei der Messe und dem Sankt Georg sieht Jung derzeit „keinen konkreten Handlungsbedarf“. Über die Strategie bei den Kommunalen Wasserwerken (KWL) machte er keine Aussagen. Der städtische Versorger hatte 2003 ein Cross-Border-Leasing-Geschäft über sein Trinkwassernetz mit dem US-Konzern Verizon abgeschlossen. Umfang: 650 Millionen Euro.

Robert Nößler

Voriger Artikel
Nächster Artikel
Mehr aus Lokales
  • Lachmesse Leipzig 2017

    Vom 15. bis 20. Oktober 2017 werden in Leipzig wieder massiv die Lachmuskeln gereizt. Über 180 Künstler kommen zur Lachmesse. mehr

  • Lichtfest Leipzig 2017

    Alljährlich am 9. Oktober erinnert das Lichtfest Leipzig auf dem Augustusplatz an die Ereignisse im Herbst 1989. Hier gibt es alle Infos. mehr

  • Leipziger Opernball 2017

    Schwungvoll im Dreivierteltakt: Der Leipziger Opernball „Moskauer Nächte“ lädt am 4. November aufs Parkett. Hier finden Sie Infos und Fotos zum Event. mehr

  • Touristik & Caravaning
    Themen, Tickets, Öffnungszeiten: Die wichtigsten Infos zur Messe Touristik & Caravaning (TC) 2017 im Special auf LVZ.de

    Urlaubsstimmung im Novembergrau: Alle Infos und News zur Reisemesse Touristik & Caravaning (TC) 2017 in unserem Special. mehr

  • LVZ-Kreuzfahrtmesse
    Infos zur LVZ-Kreuzfahrtmesse

    Kommen Sie an Bord: Am Sonntag, 22. Oktober 2017, laden LVZ und Vetter Touristik zur 1. Kreuzfahrtmesse in das LVZ Verlagsgebäude ein. mehr

  • Zeitung in Schulen

    Herzlich willkommen bei den Schulprojekten der Leipziger Volkszeitung und ihrer Regionalausgaben. mehr

  • Leserreisen
    Leserreisen

    Kreuzfahrt in der Karibik, Städtetour durch die Toskana oder Busreisen in Deutschland - die Leserreisen der LVZ bieten für jeden Anspruch genau das... mehr

Wie weiter nach der Grundschule? Unsere Übersicht aller Gymnasien, Oberschulen und Freien Schulen in Leipzig will Eltern bei der Auswahl der passenden Bildungseinrichtung für ihr Kind unterstützen. mehr

  • Leipzig Wiederentdeckt
    Leipzig Wiederentdeckt

    Die 13 Filme schildern eine einzigartige Zeitreise durchs 20. Jahrhundert der Stadt Leipzig – von den Anfängen des Films bis zur Wendezeit. Mit bis... mehr

  • Leipzig-Album
    Leipzig-Album

    Welche Ereignisse sind den Bürgern der Messestadt besonders in Erinnerung geblieben, welche Orte oder Gebäude sind verschwunden oder haben sich gew... mehr

Eine Multimedia-Reportage rund um die Leipziger Eisenbahnsstraße, die sich vom Problemkiez zum Hipsterviertel wandelt mehr

Ob zur Entspannung, in der Mittagspause oder zum Spaß mit Freunden. Auf unserer Spieleseite können Sie wählen zwischen Denksport-, Geschicklichkeits-, Such- und Sportspiele. Probieren Sie es aus im Spieleportal von LVZ.de. mehr