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Lokales Leipzig fehlen bei Gewerbesteuer 28 Millionen Euro
Leipzig Lokales Leipzig fehlen bei Gewerbesteuer 28 Millionen Euro
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07:00 11.03.2016
Leipzig brechen die Gewerbesteuereinnahmen weg. Quelle: Fotolia
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Leipzig

Der Abgasskandal im Volkswagen-Konzern, die Turbulenzen auf dem Energiemarkt und die Flüchtlingskrise setzen Leipzig unter Druck. „Wir haben große Abweichungen bei der Gewerbesteuer“, sagte Finanzbürgermeister Torsten Bonew (CDU) jetzt gegenüber der LVZ. Als wesentliche Gründe nannte er die Automobilbranche sowie die Umsatzsteuerreform, die zu Rückzahlungen durch die Kommune geführt hätte. Nach den Worten Bonews nahm Leipzig im vergangenen Jahr Gewerbesteuern in Höhe von 222 Millionen Euro ein. Das Ergebnis blieb damit deutlich hinter den Erwartungen zurück. Die Stadt hatte mit 250 Millionen Euro gerechnet.

Im Dezember hatte Bonew bereits eine Haushaltssperre verhängt. Diese gelte „bis auf Weiteres“ fort, sagte er. Gelder für Investitionen würden daher erst freigegeben, wenn die dafür geplanten Fördermittel zu Verfügung stehen. Neueinstellungen, auch im Rahmen der Personalaufstockung aufgrund der Flüchtlingskrise, können danach erst nach Prüfung erfolgen.

Eine zusätzliche Belastung für den städtischen Haushalt stellen auch die gestiegenen Kosten für die Flüchtlingsunterbringung dar. Von den im vergangenen Jahr angefallenen 39,4 Millionen Euro erstattete das Land der Stadt Leipzig 27,3 Millionen Euro. Auf den restlichen 12,1 Millionen Euro blieb die Kommune sitzen. Dennoch ging das Jahr für Leipzig mit einem „ausgeglichenen Ergebnis“ zu Ende.

Was Finanzbürgermeister Torsten Bonew vom Jahr 2016 erwartet und was er von Plänen hält, die Schuldenreduzierung zurückzufahren, lesen Sie im LVZ-E-Paper sowie in der Print-Ausgabe vom 11.3.2016.

Von Klaus Staeubert

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