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Leipzig fühlt sich bei Landesfördermitteln benachteiligt - Ministerium widerspricht

Leipzig fühlt sich bei Landesfördermitteln benachteiligt - Ministerium widerspricht

Dresden hat in den vergangenen fünf Jahren deutlich mehr Landesfördermittel für den Schulhausbau erhalten als das fast gleich große Leipzig. Zwischen 2006 und 2011 erhielt Dresden 131 Millionen Euro aus zwei Förderprogrammen des sächsischen Kultusministeriums, wie aus den Antworten der schwarz-gelben Landesregierung auf eine Kleine Anfrage der SPD-Landtagsfraktion hervorgeht.

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Bürgermeister Thomas Fabian (r.) mit den Schülern in den sanierten Räumen des Wilhelm-Ostwald-Gymnasium (Archivfoto)

Quelle: Regina Katzer

Dresden/Leipzig. Das waren knapp dreimal so viele Mittel wie für Leipzig (47,4 Millionen Euro). Chemnitz erhielt knapp 35 Millionen Euro für den Schulhausbau. Insgesamt vergab das Kultusministerium in den fünf Jahren 760 Millionen Euro.

Leipzig fühlt sich ungerecht behandelt. „Die Verteilung der Fördermittel für Schulhausbau könnte ausgewogener und damit gerechter gehandhabt werden“, sagte Schulbürgermeister Thomas Fabian (SPD) der Nachrichtenagentur dpa. Die Stadt habe in den vergangenen Jahren immer weit mehr Anträge gestellt, als der Freistaat Fördermittel bereitgestellt habe.

Eine Ungleichbehandlung der beiden Großstädte will das sächsische Kultusministerium hingegen nicht erkennen. Beiden Kommunen seien jeweils knapp 30 Prozent der eingereichten Anträge bewilligt worden, sagte Andrea Valendiek, Sprecherin des Kultusministeriums. „Dresden hat mehr und volumenmäßig höhere Anträge gestellt als Leipzig.“ Zudem profitiere Dresden von seiner besseren Finanzsituation, da es den geforderten Eigenanteil für mehr Anträge stemmen könne.

Leipzigs Schulbürgermeister Fabian will das nicht geltenlassen: „Gemessen an der Anzahl der Schüler hat Leipzig bislang einen zu geringen Anteil der in Sachsen zur Verfügung stehenden Fördermittel erhalten.“ Pro Schüler gerechnet flossen laut Kultusministerium in den vergangenen fünf Jahren 1086 Euro nach Leipzig und 2020 Euro in die Landeshauptstadt.

Bereits im Dezember 2011 hatten Zahlen der Staatsregierung belegt, dass deutlich mehr Fördermittel des Landes nach Ostsachsen als nach Westsachsen flossen. Auch damals begründete die Landesregierung die Schieflage mit der Zahl der Förderanträge.

dpa

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