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Leipzig investiert 2010 so viel wie nie

Leipzig investiert 2010 so viel wie nie

Finanzplanung in Wechselzeiten: Die Verwaltung legte am Mittwoch dem Stadtrat den Entwurf des 1,5-Milliarden-Euro-Haushaltes für das kommende Jahr vor. Befassen wird er sich damit allerdings nicht mehr. Denn es war seine letzte Sitzung in der fünfjährigen Wahlperiode.

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Das Neue Rathaus der Stadt Leipzig.

Quelle: André Kempner

Leipzig. Im nächsten Monat übernimmt die neu gewählte Ratsversammlung die Geschäfte. Sie steht dann vor der schwierigen Aufgabe, ein noch bestehendes Haushaltsloch von zehn Millionen Euro schließen zu müssen. Im Februar, so Oberbürgermeister Burkhard Jung (SPD), soll der Stadtrat einen ausgeglichenen Haushalt beschließen - einen Haushalt, der bedingt durch das Konjunkturprogramm II ein Bauvolumen von 176 Millionen Euro vorsieht.

Bislang waren es jährlich zwischen 80 und 100 Millionen Euro. "Das ist in Zeiten der Wirtschaftskrise ein klares Signal an die Bauwirtschaft und das Handwerk", erklärte Jung. Die Botschaft laute: Investieren vor Konsumieren. "Das bedeutet direkte regionale Wertschöpfung und Wirtschaftsförderung."

50 Millionen Euro sollen allein in die Sanierung von Schulen fließen (zum Beispiel Ostwald-Gymnasium, Humboldtschule, Diesterweg-Förderschule, Nachbarschaftsschule). Zwölf Millionen Euro sind für den Bau von Kindertagesstätten (zum Beispiel Eisenbahnstraße 52 und Lichtenbergweg) vorgesehen. Größter Ausgabenblock im Haushalt sind die Sozialausgaben, die weiter steigen. Allein Hartz IV kostet die Stadt 101 Millionen Euro (2009: 89 Millionen Euro). In die Unterhaltung von Kindertagesstätten steckt die Kommune 91 Millionen Euro (2009: 76 Millionen Euro). Dies alles vollzieht sich vor dem Hintergrund der globalen Wirtschafts- und Finanzkrise und sinkender Steuereinnahmen. Die Folgen der Krise seien längst noch nicht bezifferbar, räumte Oberbürgermeister Jung ein. Den vollständigen Artikel lesen Sie in der Leipziger Volkszeitung vom Donnerstag (29. Oktober).

Klaus Staeubert

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