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„Leipzig nimmt Platz“ begrüßt Änderung im Sächsischen Verfassungsschutzbericht

Attacke auf Pegida-Gegner im Oktober 2015 „Leipzig nimmt Platz“ begrüßt Änderung im Sächsischen Verfassungsschutzbericht

Im April 2017 war ein 46-Jähriger wegen Körperverletzung verurteilt worden. Er hatte Pegida-Gegner attackiert. Das Urteil hat indirekt auch Auswirkungen auf den Sächsischen Verfassungsschutzbericht: Nach einer Beschwerde des Aktionsnetzwerk „Leipzig nimmt Platz“ wurde ein Satz ergänzt.

Legida-Demo im Juli 2016. Auch der im April verurteilte Kevin D. war ein Anhänger der Rechtspopulisten.

Quelle: Knofe

Leipzig. Oktober 2015: Der Legida-Anhänger Kevin D. hatte damals am Hauptbahnhof Leipzig eine Gruppe von Pegida-Gegnern attackiert, lief mit einem Messer durch die Vorhalle. Im April verurteilte ihn das Amtsgericht wegen Nötigung und Körperverletzung zu einer Freiheitsstrafe von acht Monaten. Laut dem Aktionsnetzwerk „Leipzig nimmt Platz“ wurde später im Sächsischen Verfassungsschutzbericht 2015 hingegen lediglich geschrieben, dass im Hauptbahnhof Pegida-Anhänger von Gegendemonstranten angegriffen worden seien.

Nach der Gerichtsentscheidung wandte sich das Aktionsnetzwerk nach eigenen Angaben an den sächsischen Verfassungsschutzpräsidenten Gordian Meyer-Plath, um eine Richtigstellung zu erreichen. Inzwischen sei in dem Bericht unter dem Kapitel „Subkulturell geprägte rechtsextremistische Szene“ ein Satz dazu ergänzt worden. Tatsächlich heißt es an der angegebenen Stelle nun: „So wurden z. B. am 20. Oktober 2015 rückkehrende PEGIDA-Gegner am Leipziger Bahnhof tätlich angegriffen.“

„Wir begrüßen diesen ersten Schritt zu einer hoffentlich sich noch entwickelnden Fehlerkultur des Landesamtes für Verfassungsschutz Sachsen. Allerdings sehen wir nach wie vor die Existenz einer solchen, vom Parlament nur schwer kontrollierbaren, Behörde kritisch“, so Irena Rudolph-Kokot vom Aktionsnetzwerk.

luc

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