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Lokales Leipzig plant ausgeglichenen Doppelhaushalt – 440 Millionen Euro Investitionen
Leipzig Lokales Leipzig plant ausgeglichenen Doppelhaushalt – 440 Millionen Euro Investitionen
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12:59 21.09.2016
Blick auf die Messestadt. (Archivfoto) Quelle: Wolfgang Zeyen
Leipzig

Die Messestadt plant für die kommenden beiden Jahre mit einem ausgeglichen Doppelhaushalt. Wie es am Mittwoch aus dem Neuen Rathaus hieß, soll ein Jahresüberschuss von 32 Millionen Euro im kommenden Jahr die voraussichtlich genauso hohen Defizite anno 2018 wieder ausgleichen. Insgesamt haben die finanziellen Planungen ein Gesamtvolumen von 1,7 Milliarden Euro.

„Der zweite Doppelhaushalt der Stadt Leipzig beinhaltet das höchste Investitionsvolumen aller Zeiten für unsere Stadt“, erklärte Leipzigs Oberbürgermeister Burkhard Jung (SPD) am Mittwoch. Für das Jahr 2017 seien Investitionen in Höhe von 208 Millionen Euro geplant, für 2018 dann sogar 234 Millionen Euro. Etwa die Hälfte soll in den Neubau von Kindertagesstätten und Schulen gesteckt werden. Für den Unterhalt der bestehenden Gebäude wurde ebenfalls mehr eingeplant.

Tendenziell steigende Ausgaben

Finanzbürgermeister Torsten Bonew (CDU) warnte indes, dass die perspektivisch die Ausgaben der Kommune schneller steigen als die Einnahmen. „Es wird daher die wichtigste Zukunftsaufgabe für unsere Stadt sein, die Erträge aus Steuern durch gute Rahmenbedingungen für anhaltendes Wirtschaftswachstum zu steigern“, so der Unionspolitiker. Bis 2021 will die Stadt Leipzig deshalb auch mehr als 50 Millionen Euro für den Ankauf von Flächen zur Verfügung stellen, die später noch zur Standortentwicklung, Ansiedlung und Unternehmenserweiterung benötigt werden.

Der steigenden Ausgaben der Stadt Leipzig resultieren nach Angaben der Kommune aus zusätzlichen Aufwendungen für Personal und Tarifsteigerungen, bei Erziehungshilfen, aus zusätzlichen Plätzen bei der Kindertagesbetreuung und bei der Unterbringung von Flüchtlingen in Leipzig.

Der detaillierte Entwurf des Doppelhaushaltes soll zwischen dem 4. Und 18. Oktober im Neuen Rathaus ausgelegt werden. Bis zum 27. Oktober können Bürger dann Einwände stellen. Anschließend werden die Fachausschüsse, die Ortschaftsräte und der Stadtrat über die Finanzpläne beraten. Mit einem Beschluss des Doppelhaushaltes wird im Februar 2017 gerechnet.

Von mpu

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