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Leipzig prüft Verbot von NPD-Kundgebung in der Innenstadt - Gespräch im Rathaus

Leipzig prüft Verbot von NPD-Kundgebung in der Innenstadt - Gespräch im Rathaus

Die für kommenden Dienstag angemeldete Kundgebung der rechtsextremen NPD in der Leipziger Innenstadt steht möglicherweise auf der Kippe. Am Freitagnachmittag treffen sich Vertreter des Ordnungsamts mit Veranstaltern und Polizei zu einem Kooperationsgespräch im Rathaus.

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Proteste gegen die NPD-Deutschlandtour in Regensburg: Am 7. August will die rechtsextreme Parte mit ihrem Werbe-Lastwagen nach Leipzig kommen.

Quelle: dpa

Leipzig. Neben Auflagen werde derzeit auch ein Verbot geprüft, sagte Doris Kretschmer, stellvertretende Leiterin des Ordnungsamts, am Donnerstag gegenüber LVZ-Online.

Die NPD will auf ihrer sogenannten Deutschlandtour am 7. August mit einem Werbe-Lastwagen in Leipzig Station machen. Wo genau die Kundgebung stattfinden soll, steht bislang noch nicht fest. „Dies wird erst nach dem Kooperationsgespräch entschieden“, erklärte Kretschmer. Die Anmelder rechnen laut Ordnungsamt mit 10 bis 25 Teilnehmern.

Kundgebung in Ulm von Demonstranten verhindert

Nach Informationen des Netzwerks „Leipzig nimmt Platz“, das für Dienstag bereits zu spontanen Gegenaktionen aufgerufen hat, wurde die Kundgebung von 11 bis 14 Uhr auf dem Augustusplatz angemeldet. Das Ordnungsamt wollte dies weder bestätigen noch dementieren. „Das ist Kaffeesatzleserei“, so Kretschmer. Auch zu den Anmeldern der NPD-Veranstaltung wollte sie keine Angaben machen. Die Gegendemo sei von Linken-Stadträtin Juliane Nagel angemeldet worden.

Die Stadt Ulm hatte in der vergangenen Woche eine ähnliche Aktion der NPD untersagt, war damit aber vor dem Verwaltungsgericht gescheitert. Die Richter sahen keine konkreten Hinweise auf eine Bedrohung der öffentlichen Sicherheit. Sie verlegten die Veranstaltung jedoch auf einen kleineren Platz. Mehrere hundert Gegendemonstranten, darunter auch Oberbürgermeister Ivo Gönner (SPD), stellten sich dem Lastwagen am Montag in den Weg und konnten die Kundgebung so verhindern.

NPD-Tour steuert am Freitag Erfurt und Gera an

In Regensburg protestierten am Mittwoch rund 250 Menschen gegen die Werbetour der NPD. Auch hier hatte sich Bürgermeister Joachim Wolbergs (SPD) der Demonstration angeschlossen. Am Freitag soll der Lastwagen in Erfurt und Gera Station machen, wo ebenfalls Gegendemonstrationen angekündigt sind.

nöß

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