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Lokales Leipzig sieht Diesel-Urteil entspannt – Städtetag fordert klare Regeln
Leipzig Lokales Leipzig sieht Diesel-Urteil entspannt – Städtetag fordert klare Regeln
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18:54 27.02.2018
Das Neue Rathaus in Leipzig.  Quelle: (C) Dirk Knofe
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Leipzig

 Die Stadt Leipzig hält derzeit Fahrverbote in der City nicht für notwendig. Bereits am vergangenen Donnerstag hatte Oberbürgermeister Burkhard Jung (SPD) darauf hingewiesen, dass Leipzig die Grenzwerte für Stickoxide und Feinstaub per Luftreinhalteplan im Zaum halten will. „Für uns hat sich die Lage nicht verändert. Leipzig sieht das entspannt“, heißt es am Dienstag aus dem Rathaus.

Maria Krautzberger, Präsidentin des Umweltbundesamts, hatte bereits im Februar mit Blick auf Diesel-Fahrzeuge gesagt: „Wir brauchen dringend die Hardware-Nachrüstung der Autos und leichten Nutzfahrzeuge“. Nur so könne die Gesundheitsbelastung durch Stickstoffoxide dauerhaft gesenkt werden.

Leipzig liegt im Grenzbereich

Das Umweltbundesamt sammelt Messdaten aus rund 500 Stationen deutschlandweit. Laut Behörde erreichte Leipzig 2017 beim Stickstoffdioxid einen Jahresmittelwert von 40 Mikrogramm pro Kubikmeter Luft. Das entspricht dem von der EU vorgegebenen Grenzwert. Im Jahr zuvor lag das Jahresmittel bei 42 µg/m³. Insgesamt sei die Zahl der Kommunen mit Grenzwertüberschreitungen von 90 auf 70 gesunken.

Messwerte des Landesumweltamts dokumentieren, dass die NO2-Konzentration seit 2010 im Jahresmittel abnimmt. Die Werte pendelten seit 2014 um die 40 Mikrogramm ein, lagen in den Folgejahren aber noch leicht darüber.

Städtetag will die blaue Plakette

„Wenn Städte – auch nach Plänen der Bundesregierung – selbst entscheiden sollen, ob einzelne Straßen gesperrt werden, wird damit das Stickoxid-Problem nicht gelöst“, heißt es vom Deutschen Städtetag. Dann verlagere sich die Belastung nur auf andere Bereiche der Stadt. Der Verkehr weiche aus und solche punktuellen Verbote ließen sich nicht praktikabel kontrollieren. Denn den Autos sei nicht anzusehen, ob sie die Grenzwerte einhalten oder nicht. „Dafür brauchen wir eine blaue Plakette, um Autos mit weniger Schadstoffen zu kennzeichnen“, heißt es weiter. Mit der blauen Plakette sei es für die Städte außerdem einfacher, Ausnahmen zu regeln beispielsweise für Lieferverkehre und Handwerker.

„Die Städte selbst tun alles, was ihnen möglich ist, um die Emissionen zu senken: Sie bauen beispielsweise den Nahverkehr mit Bussen und Bahnen weiter aus, fördern Radverkehr und Elektromobilität oder investieren in digitales Verkehrsmanagement. Diese Anstrengungen werden wir fortsetzen“, so der Städtetag.

Von lyn/mro

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