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Leipzig und Halle wollen bei Umweltzone kooperieren - Anerkennung von Ausnahmen

Leipzig und Halle wollen bei Umweltzone kooperieren - Anerkennung von Ausnahmen

Leipzig und Halle wollen beim Thema Umweltzone kooperieren - und den bürokratischen Aufwand beim Erteilen von Ausnahmegenehmigungen senken. „Die Oberbürgermeisterin von Halle und ich haben unsere Verwaltungen beauftragt, Möglichkeiten der länderübergreifenden, gegenseitigen Anerkennung der Ausnahmegenehmigungen in unseren Umweltzonen zu untersuchen.

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Quelle: Volkmar Heinz

Leipzig/Halle. Ich hoffe, dass wir hier Erfolg haben“, sagte Leipzigs Oberbürgermeister Burkhard Jung (SPD) laut einem Sprecher.

Leipzig war im März 2011 die erste Stadt in Ostdeutschland mit einer Umweltzone. In Halle und Magdeburg gilt sie ab 1. September.

Rechtlich sei eine Zusammenarbeit allerdings nicht einfach, hieß es. Ein Ausnahmetatbestand, der in der einen Stadt anders sei als in der anderen, könne unter Umständen Probleme bei der Gleichbehandlung bringen. „Dennoch müssen und wollen wir die Sache anpacken: Wenn wir von Mitteldeutschland reden, dann müssen Hürden zwischen Halle und Leipzig, wo immer möglich, vermieden oder zumindest niedrig gehalten werden“, betonte der Oberbürgermeister.

Er könne sich auch vorstellen, eine ähnliche Vereinbarung zu Ausnahmeregelungen mit Magdeburg zu erreichen. Halle und Magdeburg wollen die Ausnahmegenehmigungen gegenseitig anerkennen.

Die Handwerkskammer und die Industrie- und Handelskammer (IHK) Leipzig hatten die Stadtverwaltung aufgefordert, sich dem Verbund anzuschließen. „Das wäre eine große Entlastung von Bürokratie und Kosten für die Wirtschaft“, sagte der Hauptgeschäftsführer der Handwerkskammer Leipzig, Reinhard Schröter.

Außerdem werde ein Zeichen für den einheitlichen Wirtschaftsraum Mitteldeutschland gesetzt. Er kritisierte, dass es derzeit immer noch keine bundeseinheitlichen Regelungen gebe. In den fast 50 deutschen Städten mit Umweltzone gelten derzeit unterschiedliche Regelungen bei Ausnahmen für Fahrzeuge ohne grüne Plakette. „Das ist moderne Kleinstaaterei“, sagte Schröter.

Nach Angaben der Stadt Leipzig wurden seit Einführung der Umweltzone 3500 Ausnahmegenehmigungen erteilt und mehr als 700 öffentlich-rechtliche Verträge für die schrittweise Umrüstung von Fahrzeugflotten abgeschlossen.

Seit dem 1. Januar 2005 gelten europaweit Grenzwerte für Feinstaub. Als Grenzwert ist ein Tagesmittelwert von 50 Mikrogramm pro Kubikmeter festgelegt. Der Tagesmittelwert darf an nicht mehr als 35 Tagen pro Jahr überschritten werden. Städte, die diese 35 Tage deutlich überschreiten, sehen Umweltzonen als ein Mittel, die Feinstaubbelastung zu senken. Diese Lösung ist allerdings umstritten:

Kritiker glauben nicht an wirksame Effekte.

dpa

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