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Lokales Leipzig verzichtet auf Gewerbesteuern von Karstadt
Leipzig Lokales Leipzig verzichtet auf Gewerbesteuern von Karstadt
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20:17 19.05.2010
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Wie am Mittwochabend mitgeteilt wurde, votierte der Stadtrat mit großer Mehrheit für den Verzicht der Kommune als einmalige Ausnahmeregelung. „Mit unserer Entscheidung leisten wir einen wichtigen Beitrag zum Erhalt vieler Arbeitsplätze bei Karstadt und zur Sicherung der Karstadt-Kaufhäuser in den Innenstädten“, so Oberbürgermeister Burkhard Jung (SPD).

Voraussetzung der Stadtratsentscheidung ist, dass der aktuelle Insolvenzplan von Karstadt rechtsverbindlich wird. Dieser beinhaltet, dass die Städte mit Karstadt-Filialen auf die Gewerbesteuern verzichten, die ihnen durch den Sanierungsplan zustehen würden. Dabei handelt es sich um eine Summe von theoretisch bis zu 140 Millionen Euro. Karstadt hatte die Gewerbe- und Körperschaftssteuern allerdings als reine „Phantomgewinne“ bezeichnet, die nur dann anfallen würden, wenn die Kommunen auf sie verzichten.

Für einen Erfolg ist eine Zustimmung von 97 Prozent aller betroffenen Städte bis zum 25. Mai nötig. Diese ist aber noch lange nicht erreicht. Nach Angaben von Karstadt sind noch etwas zehn Kommunen unentschieden. Auch in Sachsens Landeshauptstadt Dresden streiten die Stadtratsfraktionen noch. Der Finanzausschuss der Elbestädter befasst sich am Freitag mit dem Thema. Andere Städte haben ihre Zustimmung von einer 100-Prozent-Quote abhängig gemacht. Diese ist allerdings bereits jetzt unmöglich, da der Rat der Stadt Duisburg bereits beschlossen hat, in keinem Fall auf die Einnahmen zu verzichten.

sl / dpa

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