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Leipzig will 3,6 Millionen Euro mehr für Straßen und Stadterneuerung ausgeben

Leipzig will 3,6 Millionen Euro mehr für Straßen und Stadterneuerung ausgeben

Die Stadt Leipzig will 2011 mehr Geld als bisher geplant für Straßen- und Brückenbau, Stadterneuerung und Wohnungsbauförderung ausgeben. In den Entwurf für den Haushaltsplan werden 3,6 Millionen Euro zusätzlich eingebracht.

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Leipzigs Finanzbürgermeister Torsten Bonew (CDU).

Quelle: André Kempner

Leipzig. Wie Finanzbürgermeister Torsten Bonew mitteilte, fließt das Geld unter anderem in den Bau von Radwegen, in die Infrastruktur rund um die Höfe am Brühl und die Aufwertung der Georg-Schumann-Straße. Auch das Theater der Jungen Welt sowie das  Grassi Museum für Angewandte Kunst sollen profitieren.

In der Dienstberatung des Oberbürgermeisters wurde abschließend über die verwaltungsinternen Anpassungen im Vermögenshaushalt  beraten. Wie die Stadt Leipzig am Mittwoch mitteilte, werden die Investitionen durch Änderungen im sächsischen kommunalen Finanzausgleich möglich. "Hier wird eine Summe aus dem allgemeinen Verwaltungshaushalt abgezogen und dem investiven Haushalt zugeschlagen", erklärte der Stadtkämmerer.

Zwar entsteht Leipzig dadurch im Verwaltungshaushalt, der die laufenden Ein- und Ausgaben der Stadt umfasst, eine Lücke. Diese könnte aber "weitestgehend durch höhere Einnahmen aus dem Gemeindeanteil der Einkommenssteuer" geschlossen werden, so der Finanzbürgermeister. Unterm Strich kann Leipzig mehr Geld in langfristig wirksame Investitionen stecken: 3,6 Millionen Euro werden zusätzlich in den Vermögenshaushalt eingestellt.

Zwei Millionen Euro sind für Straßen- und Brückenbaumaßnahmen vorgesehen. Hier nennt Bonew Projekte wie die Antonienbrücke, den Radwegebau, die Kreuzung Max-Liebermann- und Franz-Mehring-Straße oder die Wege rund um die neuen Höfe am Brühl. Für die Stadterneuerung und Wohnungsbauförderung werden eine weitere Million Euro bereitgestellt. Eine gute Grundlage für die Aufwertung der Georg-Schumann-Straße: "Mit dem Geld kann die Stadt die Eigenmittel finanzieren, um Fördergelder von Bund und Land zu sichern", sagte Torsten Bonew.

Profitierten soll auch das Theater der Jungen Welt: 300.000 Euro stehen jetzt im Haushaltsplan "für eine angemessene Saalbestuhlung" bereit, so die Stadt. Auch das Grassi-Museum für angewandte Kunst darf sich freuen. Die Fertigstellung des dritten Rundgangs der Dauerausstellung soll mit 300.000 Euro unterstützt werden.

Neben diesen guten Aussichten hat Leipzig andere Baustellen offen: Die Stadt muss ein sattes Minus von 25 Millionen Euro im Gewerbesteueraufkommen verkraften. Die geplanten Einnahmen lagen für das Jahr 2010 bei 190 Millionen Euro. "Davon sind 165 Millionen Euro tatsächlich eingegangen", sagte der Stadtkämmerer zu LVZ-Online.

Leipzig bewegt sich hier gegen den Landestrend: Das sächsische Finanzministerium meldete am Mittwoch, dass das Gewerbesteueraufkommen der sächsischen Städte und Gemeinden im vergangenen Jahr kräftig gestiegen sei. Das Ministerium verzeichnete im letzen Quartal 2010 rund 327,6 Millionen Euro Bruttoaufkommen. Im Vergleich zum Vorjahr bedeute das für Sachsen "einen Zuwachs um 99,4 Millionen Euro", hieß es aus dem Ministerium. Die überwiegende Anzahl der sächsischen Kommunen habe die negativen Folgen der Wirtschafts- und Finanzkrise in ihren Steuereinnahmen überwunden, kommentierte Finanzminister Georg Unland.

lyn

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