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Leipzig will Zwangsleerung von Mülltonnen einführen - Gebühren sollen gering steigen

Leipzig will Zwangsleerung von Mülltonnen einführen - Gebühren sollen gering steigen

Die Kosten für die Abfallentsorgung werden für jeden Leipziger zwischen 63 Cent und 1,66 Euro pro Jahr steigen. Das sehen die neuen Gebührensätze in der Abfallwirtschaft für das Jahr 2011 vor, die Ordnungsbürgermeister Heiko Rosenthal und Frank Richter, der Betriebsleiter der Stadtreiningung, am Mittwochmittag vorstellten.

Leipzig. Allerdings muss die Ratsversammlung dem Vorhaben noch zustimmen.

Kostenänderungen bei der Abfallentsorgung, veränderte Behältergewichte und Behälter- und Leerungszahlen machten die Neuberechnung der Gebühren notwendig, so die Stadt in einer Mitteilung. Das 2006 eingeführte Gebührenmodell werde „auch 2011 seine Gültigkeit" haben, sagte Rosenthal.

Abhängig vom verwendeten Behälter steigen jedoch die Gebühren für die Einwohner zwischen 1,14 und 1,66 Euro pro Jahr. Das gilt für Leipziger, die eine Biotonne vor der Tür stehen haben. Wer selber seinen Bio-Müll kompostiert, wird im nächsten Jahr 63 und 82 Cent mehr bezahlen. „Es gibt damit fast eine Gebührenstabilität", sagte Betriebsleiter Richter. Diese basiere auf einer Rückstellung zur Stützung der Gebühren, auf die derzeit noch zurückgegriffen werden könne.

Eine Neuerung: Zukünftig gibt es eine Pflichtleerung im Quartal. „Es kann nicht sein, dass es Grundstücke gibt, auf denen überhaupt kein Müll anfällt", sagte Richter. Es handele sich dabei nicht um unbewohnte Grundstücke, sondern meist um solche, auf denen Einfamilienhäuser stünden. Zirka 1000 seien es in der Stadt insgesamt - „meist im eher ländlichen Raum", so der Betriebsleiter. „Allein aus hygienischen Gründen müssen wir diese Pflicht einführen", sagte Richter.

Wie gegen Einwohner vorgegangen werden soll, die sich dem widersetzen, stehe noch nicht fest. Jedoch verspricht Rosenthal, dass es Ausnahmen geben werde: „Wenn sich zum Beispiel jemand länger im Ausland aufhält, wird sich bestimmt eine Lösung finden", sagte der Ordnungsbürgermeister.

Die Kosten für die Abfallwirtschaft liegen 2011 laut Berechnungen der Stadt bei voraussichtlich 34,2 Millionen Euro und damit etwa 1,7 Millionen Euro höher als im Jahr 2010 eingeplant worden war. Dies hänge mit mehreren Faktoren zusammen, so Richter. „Wir haben erhöhte Personalkosten und Abschreibungen, die aus der Anschaffung von neuen Fahrzeugen resultieren. Zudem sind die Kraftstoffpreise gestiegen."  

Michael Dick

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