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Lokales Leipzig will seine Schienen wieder - Stadt plant Auflösung der Cross-Border-Leasing-Verträge
Leipzig Lokales Leipzig will seine Schienen wieder - Stadt plant Auflösung der Cross-Border-Leasing-Verträge
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19:30 15.04.2011
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Leipzig

Das teilte die Stadtverwaltung am späten Freitagnachmittag mit.

2002 hatten sich die Stadt Leipzig und die Verkehrsbetriebe dazu entschlossen, die Schieneninfrastruktur an einen amerikanischen Investor im Rahmen eines sogenannten Cross-Border-Leasing-Geschäftes abzutreten und umgehend von diesem zurück zu mieten. Der Investor zahlt bei solchen Geschäften die Miete für die gesamte Laufzeit im Voraus, welche nach US-Recht damit als Investition gilt. Nach Angaben der Stadt ging es dabei um 722 Millionen US-Dollar (etwa 500 Millionen Euro). Durch Steuerschlupflöcher in den USA sollten so Millionen ins Leipziger Stadtsäckel fließen.

2009 wies Leipzigs Oberbürgermeister Burkhard Jung (SPD) die Leipziger Verkehrs- und Versorgungsgesellschaft (LVV) an, einen Auflösungsvorschlag für das Cross-Border-Leasing-Geschäft auszuarbeiten. Vorgesehen ist nun eine Vertragsauflösung, verbunden mit einer Einmalzahlung an den Investor. Neben einer damit einhergehenden Risikominimierung würden Stadt und LVB nach Auflösung des Vertrages Betreuungskosten in erheblichem Umfang einsparen, so die Stadtverwaltung am Freitag. Wie groß die Einmalzahlung an den US-Investor ausfallen soll und welche Einsparungen möglich sind, dazu machte die Stadt bislang keine Angaben.

Der Leipziger Stadtrat muss dem vorzeitigen Vertragsende noch zustimmen. Ein dahingehender Beschluss soll bereits in der Stadtratssitzung am kommenden Mittwoch fallen.

Die inzwischen als hochriskant geltenden Cross-Border-Leasing-Geschäfte gerieten wiederholt in die Kritik. Die äußerst komplexen Vertragswerke liegen meist nur in englischer Sprache vor. In vielen Fällen wurden den Kommunen statt des vollständigen Vertragswerkes bloß Auszüge aus selbigem vorgelegt. Die komplizierten Kontrakte erfordern außerdem die kostspielige Einschaltung externer Fachleute. Bei Pflichtverletzung seitens der Kommunen können die Investoren Schadenersatz fordern.

Johannes Angermann

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